Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Am 26.01.2019 hat sich die Kommission Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung – die sogenannte Kohlekommission – auf einen Bericht geeinigt. Als Beitrag zum Klimaschutz soll Deutschland bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen. Im Zuge der Einigung sind auch erste Zahlen bekannt geworden, mit denen die betroffenen Regionen unterstützt werden sollen. So sollen die Bundesländer, in denen sich Kohleregionen befinden, als Ausgleich insgesamt 40 Milliarden Euro vom Bund bekommen.

Die energiepolitischen Maßnahmen stellen eine Grundlage für einen Fahrplan zur Dekarbonisierung der Energieversorgung dar. Zugleich werden die notwendigen Maßnahmen aufgezeigt, um in Zukunft die Versorgungssicherheit im Strom- und Wärmemarkt zu erhalten. Dabei darf, wie die Kommission feststellt, der bereits vergleichsweise hohe Strompreis nicht weiter steigen.  

Der Abschlussbericht und eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Kohlekommission ist für StGB NRW-Mitgliedskommunen im verbandlichen Internet (Mitgliederbereich) unter folgendem Link abrufbar: https://www.kommunen.nrw/mitgliederbereich/fachinformationen/fachgebiete/wirtschaft-und-verkehr/kategorie/mittelstands-und-wirtschaftsfoerderungstrukturpolitik.html .

Az.: 39.5.1-013/001