Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Bundesministerium der Finanzen legt Zusammenfassungen über die Haushaltsentwicklung der Länder für das Jahr 2011 vor. Im Vergleich zum Vorjahr stellt sich die Entwicklung der Länderhaushalte nach den vorläufigen Abschlussdaten deutlich günstiger dar. Die Einnahmen der Länder stiegen um +7,6 %; die Ausgaben erhöhten sich um +2,7 %. Der Finanzierungssaldo der Länder betrug Ende 2011 -9,4 Mrd. Euro. Dies bedeutet gegenüber dem Jahr 2010 eine Verbesserung um 11,4 Mrd. Euro. In den Haushaltsansätzen 2011 war noch von einem Defizit von -23,7 Mrd. Euro ausgegangen worden. Die verbesserte Einnahmesituation der Länder wirkt sich über den kommunalen Finanzausgleich zeitlich verzögert auf die kommunalen Haushalte aus.

In den westdeutschen Flächenländern stiegen die Einnahmen um +7,5 % auf 201,0 Mrd. Euro. Gleichzeitig legten die Ausgaben im Vorjahresvergleich um +3,5 % auf 210,1 Mrd. Euro zu. Das Finanzierungsdefizit der Flächenländer West lag 2011 bei -9,1 Mrd. Euro. Die Steuereinnahmen entwickelten sich mit +7,7 % auf 152,5 Mrd. Euro positiv; sie liegen im Ergebnis um +7,6 Mrd. Euro über den Haushaltsansätzen.

In den ostdeutschen Flächenländern entwickelten sich die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr mit +7,7 % auf 54,0 Mrd. Euro ebenfalls positiv; die Ausgaben sanken geringfügig um -0,1 % auf 52,1 Mrd. Euro. Die Flächenländer Ost erzielten damit insgesamt einen Finanzierungsüberschuss von ca. 2,0 Mrd. Euro. Bei den Steuereinnahmen war ein Anstieg um +7,1 % auf 28,0 Mrd. Euro zu verzeichnen; die Haushaltsansätze wurden so im Ergebnis um +2,4 Mrd. Euro überschritten.

Az.: IV 903-01/4