Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der 9. Erfahrungsaustausch „AöR“ am 08.11.2007 bei PricewaterhouseCoopers ist konstruktiv verlaufen und war mit rund 40 Teilnehmern - davon zwei Vertreterinnen aus dem Innenministerium - ausgesprochen gut besucht. Im Rahmen der Sitzung wurden nach der Begrüßung von Hauptreferentin Brandt-Schwabedissen zunächst die Thematik „Die AöR im Lichte der Kommunalrechtsreform“ von Rechtsanwältin Dagmar Holz, PwC, beleuchtet. Sodann referierte Rechtsanwältin Susanne Blask, PwC, über den Stand der Vergaberechtsreform mit Bezug zur AöR und Dipl.-Betriebswirt Wolfgang Uellenberg, PwC, über das Erfordernis einer D & O-Versicherung für die AöR-Führung. Abschließend ging Rechtsanwalt Ralf Reuter, PwC, auf aktuelle Entwicklungen zum Steuerrecht mit Relevanz für die AöR ein. Die ausgesprochen informativen Vorträge sind im Intranet des Verbandes unter Fachinfo & Service/Fachgebiete/Finanzen und Kommunalwirtschaft/Anstalt des öffentlichen Rechts abrufbar.

An die Vorträge knüpfte sich eine intensive Diskussion, die gezeigt hat, dass insbesondere Fragen über die Auslegung des § 114 a GO und die Kommunalunternehmensverordnung, vergaberechtliche Aspekte sowie steuerrechtliche Abgrenzungsprobleme und versicherungsrechtliche Fragestellungen bei der Gründung und Führung der AöR nach wie vor brisant sind. Sodann wurden insbesondere die Bereiche AöR und Friedhofswesen, Vermögensübertragung auf die AöR und AöR und Gebäudemanagement angesprochen.

Der nächste Erfahrungsaustausch findet am 10.04.2008 auf Einladung der Technischen Betriebe Velbert AöR in Velbert statt.

Az.: IV/3 810-00