Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Geschäftsstelle hat am 24.11.2004 in Neunkirchen-Seelscheid mit den Städten und Gemeinden, die eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet haben, einen 4. Erfahrungsaustausch über Praxis- und Rechtsfragen der Anstalt des öffentlichen Rechts durchgeführt. Nach dem Vorstand Stefan Hanraths, Gemeindewerke Neunkirchen-Seelschein, AöR, über den Aufbau und den Betrieb der Gemeindewerke Neunkirchen-Seelschein, AöR, referiert hat, haben die Teilnehmer - unter ihnen auch ein Vertreter des Innenministeriums - zahlreiche rechtliche und praktische Fragestellungen erörtert. So wurde insbesondere die Frage diskutiert, ob nach Einführung der Doppik überhaupt noch Anlass zur Gründung von AöR´s gegeben ist. Im Ergebnis wurde diese Frage bejaht. Weitere Themen waren insbesondere AöR und Synergieeffekte, AöR/Kommunalkreditzins, tarif- und personalrechtliche Fragen, steuerrechtliche Fragen rund um die AöR. Wegen der guten Resonanz findet der 5. Erfahrungsaustausch am 12.05.2005 auf Einladung von Vorstand Hans-Joachim Bihs bei der Stadtentwässerung Hagen, AöR, in Hagen statt.

Az.: IV/3 810-00