Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Am 1. November 2018 veröffentlichte Ernst & Young-Studie (EY) ihre diesjährige Kommunenstudie. Die Studie basiert auf Daten des Statistischen Bundesamtes und einer Befragung von Stadtkämmerern beziehungsweise leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (Befragungszeitraum Juli/August 2018). Die mit 240 größte Zahl der befragten Kommunen weist eine Einwohnerzahl zwischen 20.000 und 50.000 auf, was bei 505 Kommunen dieser Größenzahl in Deutschland einer Ausschöpfungsquote von 48 Prozent entspricht.

In der Summe konnten die Kommunen auch im vergangenen Jahr wieder Schulden abbauen. 81 Prozent der gering verschuldeten Städte und Gemeinden mit einem Schuldenstand von weniger als 1.000 Euro je Einwohner konnten ihren Verschuldungsgrad reduzieren oder stabil halten, bei Kommunen mit mittlerem Schuldenstand (1.000 – 2.000 Euro/Einw.) waren es 68 Prozent und bei Kommunen mit mehr als 2.000 Euro je Einwohner 63 Prozent.

Nach der Befragung rechnet fast jede zweite Kommune mit einem Schuldenaufwuchs in den nächsten drei Jahren, immerhin 38 Prozent erwarten einen Rückgang. Immerhin gehen nach der Befragung knapp drei Viertel davon aus, dass sie ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können. Bei den Kommunen, die derzeit ein Haushaltsdefizit aufweisen, liegt der Anteil allerdings nur bei 57 Prozent. Mit Blick auf Kassenkredite gaben 44 Prozent der befragten Kommunen an, diese zur Finanzierung laufender Ausgaben zu verwenden.

Hinsichtlich der Entwicklung des Haushalts gehen die befragten Kommunen für das laufende Jahr von einer durchschnittlichen Steigerung der Gesamteinnahmen um 2,2 Prozent aus, dem gegenüber stehen allerdings erwartete höhere Gesamtausgaben von 3,4 Prozent. Die erwarteten Ausgabensteigerungen liegen bei den Ausgaben für Investitionen bei 4,1 Prozent, beim Personal bei 2,8 Prozent und den Sozialausgaben bei 3,4 Prozent. Mit Blick auf die erwarteten Steigerungsraten bei den Investitionen sind diese wenig überraschend im Bereich Bildungsinfrastruktur (Kitas, Schulen etc.) am höchsten (2018 5,6 Prozent und 2019 5,0 Prozent).

Für das laufende Haushaltsjahr rechnen 29 Prozent (2017: 24 Prozent) der befragten Kommunen mit einem Defizit, während 54 Prozent (2017: 67 Prozent) einen Haushaltsüberschuss erwarten. Der Anteil der Kommunen mit einem Überschuss ist also rückläufig. Dies gilt nach den veröffentlichten Zahlen von EY insbesondere für Kommunen in Schleswig-Holstein (von 88 Prozent in 2017 auf 63 Prozent in 2018), Rheinland-Pfalz (50 Prozent auf 25 Prozent) und dem Saarland (25 Prozent auf 0 Prozent). In Baden-Württemberg (76 Prozent), Bayern (76 Prozent) und Hessen (68 Prozent) ist der für 2018 prognostizierte Anteil an Kommunen mit einem Überschuss am höchsten.

Die Kommunen aus dem Saarland (88 Prozent) und Rheinland-Pfalz (58 Prozent) gaben in der EY-Befragung mehrheitlich an, ein Haushaltsdefizit zu erwarten. 38 Prozent der befragten Kommunen sehen für den Zeitraum 2018 bis 2020 die Notwendigkeit zur Aufstellung von Haushaltssicherungs- und Haushaltssanierungskonzepten (Vergleich 2015 – 2017: 39 Prozent).

Wie in den vergangenen Jahren wurde auch wieder nach geplanten Steuer- oder Abgabenerhöhungen gefragt; mit einer Erhöhung in 2018 rechnen demnach 56 Prozent der befragten Kommunen. Eine Reduzierung des kommunalen Leistungsangebots sehen 8 Prozent der befragten Gemeinden vor. 18 Prozent der befragten Kommunen gaben an, für die Jahre 2018 oder 2019 eine Erhöhung der Friedhofsgebühren zu planen (15 Prozent Kitas/Ganztagsschulen, 12 Prozent Eintrittspreise).

Bei der Grundsteuer rechnen 18 Prozent mit einer Erhöhung, bei der Gewerbesteuer sind es 10 Prozent. Insgesamt betrachtet ist der Anteil der Gemeinden, die planen ihre Leistungen zu reduzieren und/oder ihre Steuern oder Abgaben zu erhöhen, stark rückläufig.
Die EY Kommunenstudie 2018 ist über folgenden Link abrufbar: https://www.ey.com.

Az.: 41.0.7-001/005 mu