Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Europäische Union hat im Vorfeld der neuen Förderperiode strategische Leitlinien für die Umsetzung der Kohäsionspolitik 2007 – 2013 erarbeitet. Die strategischen Leitlinien setzen Prioritäten für den Einsatz der Strukturfonds in der Regionalpolitik, der ländlichen Entwicklung und der Politik der sozialen Kohäsion. Die Leitlinien sind nunmehr von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union angenommen worden. Nach den gemeinschaftlichen strategischen Leitlinien folgt die europäische Kohäsionspolitik in den Jahren 2007 bis 2013 den folgenden drei Prioritäten:

- Erhöhung und Attraktivität der von Mitgliedstaaten, Regionen und Städten. Durch Verbesserung der Zugänglichkeit, Sicherstellung einer angemessenen Qualität und eines entsprechenden Niveaus von Dienstleistungen und Erhaltung des ökologischen Potenzials der Regionen soll deren Attraktivität gesteigert werden.
- Innovation, Unternehmertum und Wachstum der wissensbasierten Wirtschaft.
Durch Investitionen in Forschungs- und Innovationskapazitäten, einschließlich von Informations- und Kommunikationstechnologien sollen Innovationen gefördert werden. Daneben soll das Unternehmertum als Motor wirtschaftlicher Tätigkeit gefördert werden, um zum Wachstum der wissensbasierten Wirtschaft beizutragen.
- Mehr und bessere Arbeitsplätze. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Voraussetzungen für eine selbständige unternehmerische Tätigkeit sollen im Rahmen der Kohäsionspolitik verbessert werden. Zudem sollen Investitionen in das Humankapital gesteigert werden, welche die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und der Unternehmen verbessern.

Daneben hatte die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Danuta Hübner eine Mitteilung der Kommission mit dem Titel „Die Kohäsionspolitik und die Städte: Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung der Regionen“ herausgegeben. In dieser Mitteilung wird auf die städtische Dimension bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik eingegangen und festgestellt, dass es keinen allgemein verbindlichen Weg für die nachhaltige Stadtentwicklung gibt.

Weitere Informationen über die gemeinschaftlichen strategischen Leitlinien für die Kohäsionspolitik sind erhältlich unter ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/2007/osc/index_de.htm . Informationen zur Mitteilung „Kohäsionspolitik und Städte“ sind unter folgender Adresse im Internetangebot der EU Kommission verfügbar: ec.europa.eu/regional_policy/consultation/urban/index_de.htm

Az.: III 450 - 75