Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Die Europäische Kommission hat am Montag, den 05.11.2013 einen Vorschlag mit Maßnahmen zur Reduzierung von Plastiktüten in der Europäischen Union vorgelegt. Mit dem Entwurf, der eine Änderung der Verpackungsrichtlinie vorschlägt, soll insbesondere der Verbrauch von leichten Plastiktüten unter 0,05 Millimeter Foliendicke reduziert werden. Aufgrund der zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestehenden Unterschiede bei den gesetzlichen Regelungen in Bezug auf Plastiktüten nimmt die EU-Kommission von einheitlichen Reduktionszielen zunächst Abstand. Sie plädiert dafür, dass die Mitgliedstaaten individuell eigene Reduktionsziele definieren. Sanktionen haben die Staaten damit nur zu befürchten, wenn sie gar nicht handeln.

Die EU-Kommission will die enorme Umweltbelastung eindämmen und sagt den Plastiktüten nun verstärkt den Kampf an. Dem Papier nach hätten die EU-Staaten selbst die Wahl, Steuern und Abgaben zu erheben oder Plastiktüten ganz zu verbieten. Allerdings sind aus Sicht der EU-Kommission die schlimmsten Übeltäter die kleinen Tüten aus leichtem Plastik, denn die würden nur selten wiederbenutzt. Werden sie nicht korrekt entsorgt, wehen sie davon, zersetzen sich und gelangen oft in die Flüsse und folglich ins Meer und vergiften Gewässer, Böden und Tiere dauerhaft. Gegen Mülltüten, Beutel für die Hinterlassenschaft beim Hundespaziergang oder schwere Plastik-Einkaufsbeutel richten sich die Pläne allerdings nicht.

Momentan verbraucht jeder Europäer nach Angaben der EU-Kommission im Durchschnitt ungefähr 200 Plastiktüten jährlich. Nach Schätzungen im Europäischen Parlament sind es sogar 500 Tüten. Dabei gibt es in Europa spürbare Unterschiede. So benutzt ein Deutscher im Durchschnitt 71 Plastiktüten im Jahr. 64 davon sind Einweg-Plastiktüten. In Dänemark und Finnland benutzt jeder Bürger im Durchschnitt hingegen nur 4 Einweg-Plastiktüten. Den höchsten Verbrauch gibt es in den osteuropäischen EU-Staaten und Portugal. In diesen Ländern geht die EU-Kommission von einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von spürbar mehr als 400 Plastiktüten je Einwohner aus.

Die Vorschläge der Umweltkommission müssen noch vom Ministerrat, dem Gremium der Staaten sowie dem Europaparlament angenommen werden, damit sie in Kraft treten können. Auf die Unterstützung des Parlaments dürfte der Umweltkommissar zählen können. Die Europaabgeordneten debattieren schon seit längerem über deutlich weitergehende Forderungen, etwa ein striktes Verbot von Plastiktüten.

Az.: II gr-ko