Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2006 mit einem Überschuss von 446 Mio. Euro abgeschlossen, nachdem im Vorjahr noch ein Defizit von rd. 370 Mio. Euro zu verzeichnen war. Hauptursache für dieses günstige Ergebnis war der starke Anstieg der Einnahmen um rd. 1 Mrd. Euro oder 5,6 % gegenüber dem Vorjahr. Dies ist im Wesentlichen auf das Vorziehen der Fälligkeit der Gesamtsozialversicherungsbeiträge zurückzuführen. Die Ausgabenentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung blieb mit einem Anstieg von 1,0 % wie schon in den Vorjahren sehr moderat.

Dagegen stiegen die aus kommunaler Sicht relevanten Ausgaben im Bereich der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII im Jahr 2005 auf 2,642 Mrd. Euro. Dies bedeutet einen Anstieg um 5,1% gegenüber dem Vorjahr. Es ist davon auszugehen, dass die Ausgaben im Bezugsjahr 2006 weiter angestiegen sind.

Az.: III 810-11