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StGB NRW-Mitteilung 235/2006 vom 10.03.2006
Finanzergebnis der sozialen Pflegeversicherung
Die soziale Pflegeversicherung verzeichnete im Jahr 2005 ein Defizit von rd. 0,36 Mrd. Euro. Dies ist weniger als halb so viel wie im Vorjahr (rd. 0,82 Mrd. Euro). Im laufenden Jahr ist aufgrund einmaliger Zusatzeinnahmen infolge des Vorziehens der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge voraussichtlich mit einem noch etwas geringeren Defizit zu rechnen als in 2005.
Hauptursache für die günstigere Entwicklung 2005 war der Anstieg der Beitragseinnahmen um 4,4 % auf 17,49 Mrd. Euro, insbesondere infolge der Mehreinnahmen aus dem Beitragszuschlag für Kinderlose. Davon abgesehen war die Beitragsentwicklung allerdings von der 2005 immer noch ungünstigen Lohn- und Beschäftigungsentwicklung geprägt.
Der Anstieg der Leistungsausgaben um 1,2 % auf 17,86 Mrd. Euro war wie in den Vorjahren moderat. Hierzu trugen insbesondere Ausgabenrückgänge bei Pflegegeld (-0,8 %) und bei den Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (-3,5 %) bei. Überproportionale Ausgabenanstiege zwischen 9 % und 25 % sind bei den vom Volumen eher unbedeutenden Leistungsarten häusliche Verhinderungspflege (Pflegeurlaub), Kurzzeitpflege und zusätzliche Betreuungsleistungen für Pflegebedürftige mit eingeschränkter Alltagskompetenz sowie im Hilfsmittelbereich zu verzeichnen. Auch die vollstationäre Pflege weist wie in den vergangenen Jahren mit 2,0 % einen leicht überproportionalen Anstieg aus. Damit setzen sich die Trends einer stärkeren Inanspruchnahme von ambulanten und stationären Sachleistungen im Vergleich zum Pflegegeld fort.
Die soziale Pflegeversicherung wies Ende 2005 einen Mittelbestand von rd. 3,05 Mrd. Euro aus. Dies sind rd. 2,0 Monatsausgaben lt. Haushaltsplänen der Pflegekassen.
Az.: III 810 - 11