Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die derzeitig schwierige Lage der Kommunalfinanzen hat auch deutliche negative Auswirkungen auf den Sport. Darauf wies der Präsident des Deutschen Sportbundes (DSB), Manfred von Richthofen, in dieser Woche vor dem Sportausschuss des Deutschen Bundestages hin.

Wichtigster Partner des organisierten Sports seien die Kommunen, die mit 79,6 Prozent der Fördermaßnahmen den größten Anteil der öffentlichen Sportförderung aufweisen. Da die Finanzmittel für den Sport in den Kommunen als "freiwillige Leistungen" definiert seien, würden diese bei Sparmaßnahmen als erstes gestrichen. Dadurch sei der Sport grundlegend in seiner Existenz gefährdet, erklärte von Richthofen. Verschärft werde die Problematik zudem durch den hohen Sanierungsbedarf der Sportanlagen. Die Sportvereine übernähmen vor Ort einen umfassenden sozialen Auftrag. Vor diesem Hintergrund müsse die Politik für verlässliche Rahmenbedingungen und eine angemessene Ausstattung der Sportinfrastruktur sorgen, forderte der DSB-Präsident.

Dies gelte auch für die Fortführung des Goldenen Plans Ost, mit dessen Mitteln die Sportanlagen in den ostdeutschen Bundesländer saniert werden.

Die CDU/CSU mahnte eine Verabschiedung des von ihr vorgelegten Sofortprogramms für die Kommunen an, um die kommunale Infrastruktur des Sports erhalten zu können. Die Sozialdemokraten wiesen darauf hin, dass die vom Bundestag verabschiedete Gemeindefinanzreform den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände weit entgegenkomme und daher vom Bundesrat nicht blockiert werden dürfe.

Az.: IV/1 900-01