Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Regionalpolitischen Bericht der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erstellt. Der Bericht enthält die Ziele der GRW, deren inhaltliche Schwerpunkte und zukünftige Herausforderungen. Im ersten Bericht werden zwei inhaltliche Prioritäten, nämlich die Mittelstandsförderung und die Tourismusförderung hervorgehoben. Ergänzend dazu wird in 16 Länderberichten die Regionalpolitik anhand der Beschreibung eines Leuchtturmprojektes pro Land dargestellt.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die GRW-Mittelausstattung seit 1995 kontinuierlich gesunken und seit 2007 auf dem Niveau von ca. 550 Mio. Euro stabil geblieben ist. Zusammen mit den Landesmitteln stehen derzeit ca. 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese Mittel können für die Investitionsförderung von Unternehmen oder die Förderung gewerbenaher Infrastruktur verwendet werden.

Die Verteilung auf die beiden Bereiche ist in den Ländern höchst unterschiedlich. In Bayern und dem Saarland wird keine Infrastrukturförderung mit den GRW-Mitteln betrieben, in Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen werden über 40 Prozent der Mittel, in Schleswig-Holstein sogar über 50 Prozent der Mittel für Infrastrukturförderung verwendet. Dabei ist festzustellen, dass sich der Anteil der Infrastrukturförderung im Ganzen kontinuierlich verringert hat.
Die Broschüre ist als Teil der Öffentlichkeitsarbeit des BMWi unentgeltlich per E-Mail an publikationen@bundesregierung.de zu bestellen

Az.: 30.0.4-001/001