Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Die gesetzliche Sozialversicherung hat nach Angaben des Statistischen Bundesamtes das 1. Halbjahr 2011 mit einem kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von +4,0 Mrd. Euro abgeschlossen. Im 1. Halbjahr 2010 wies die gesetzliche Sozialversicherung noch ein Defizit von -3,0 Mrd. Euro auf. Der Überschuss ist im Wesentlichen auf die positive konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen.

Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung beliefen sich im 1. Halbjahr 2011 auf insgesamt 257,6 Mrd. Euro. Sie stiegen damit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um +2,0 Prozent. Gleichzeitig gingen die Ausgaben um -0,6 Prozent auf 253,5 Mrd. Euro zurück. Daraus ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss von +4,0 Mrd. Euro. Der Finanzierungssaldo der wichtigsten Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung sieht für das 1. Halbjahr 2011 wie folgt aus:

1. Für die gesetzliche Krankenversicherung ergab sich im 1. Halb-jahr 2011 ein Finanzierungsüberschuss von +2,9 Mrd. Euro; nach einem Finanzierungsüberschuss von +0,3 Mrd. Euro im 1. Halbjahr 2010. Die Einnahmen beliefen sich im 1. Halbjahr 2011 auf 92,7 Mrd. Euro (+4,8 Prozent). Der Zuwachs der Ausgaben fiel im gleichen Zeitraum mit +2,3 Prozent auf 89,8 Mrd. Euro niedriger aus als der Anstieg der Einnahmen.
2. Die Bundesagentur für Arbeit weist für das 1. Halbjahr 2011 einen Finanzierungsüberschuss von +1,2 Mrd. Euro (1. Halbjahr 2010: -1,7 Mrd. Euro). Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit lagen im 1. Halbjahr 2011 mit 19,1 Mrd. Euro unter dem Ergebnis des entsprechenden Vorjahreszeitraums (-7,8 Prozent). Im Wesentlichen ist dieser Rückgang darauf zurückzuführen, dass die Bundesagentur für Arbeit im Vergleich zum 1. Halbjahr 2010 weniger Mittel im Rahmen der Bundesbeteiligung vorzeitig abgerufen hat. Die Ausgaben sanken im Vergleich zum 1. Halbjahr 2010 deutlich um -4,5 Mrd. Euro (-20,3 Prozent) auf 17,8 Mrd. Euro.
3. Bei der gesetzlichen Rentenversicherung beliefen sich die Einnahmen und die Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 auf 124,1 Mrd. Euro und glichen sich somit aus. Im 1. Halbjahr 2010 war noch ein Finanzierungsdefizit von -1,8 Mrd. Euro ausgewiesen worden. Einem Einnahmenzuwachs um +1,8 Prozent stand ein Zuwachs der Ausgaben um +0,4 Prozent gegenüber.
4. Die gesetzliche Pflegeversicherung verzeichnete im 1. Halbjahr 2011 - wie schon im Vorjahreszeitraum - nahezu ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 10,8 Mrd. Euro. Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung erhöhten sich im 1. Halbjahr 2011 um +1,8 Prozent, die Ausgaben stiegen um +2,4 Prozent.

Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben können anhand der Daten des 1. Halbjahres 2011 noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.

Az.: III 806-3