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Vertreter der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen — Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund — trafen die beiden Vorsitzenden sowie die Geschäftsführerin des Verbandes der Bibliotheken des Landes Nordrhein-Westfalen e.V. (vbnw) am 16.08.2017 in Düsseldorf zu einem Austausch über die kulturpolitischen Leitlinien der neuen Regierungskoalition.

Gegenstand der Erörterungen war insbesondere die im Koalitionsvertrag vom 16.06.2017 vereinbarte Schaffung eines Bibliotheksgesetzes. Die Gesprächspartner waren sich darin einig, dass die Bibliotheken auf dem politischen Parkett im Land an Bedeutung gewinnen müssen, um ihre Ziele konsequent verfolgen zu können. Vor diesem Hintergrund sei es zwar grundsätzlich gut, dass die Regierungskoalition plane, die Bibliotheken gesetzlich zu stärken. Grundlage jeder gesetzlichen Regelung müsse aber die Ausstattung der kommunalen Träger mit entsprechenden Finanzmitteln sein. Denn ohne die Zurverfügungstellung auskömmlicher Landesmittel könne die Fortentwicklung der Bibliotheken zu „dritten Orten“ des Kulturwesens nicht gelingen.

Im Ergebnis vereinbarten die Gesprächspartner daher, sich zunächst in erster Linie gemeinsam noch stärker dafür einzusetzen, die Finanzierung der öffentlichen Bibliotheken durch Mittel des Landes dauerhaft zu sichern. Weitere Informationen finden sich im Internet unter https://goo.gl/ibzsPS (Gesprächsbericht des vbnw vom 23.08.2017).

Az.: 43.2.2-001/008