Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Länder Berlin, Bremen, Niedersachsen, Sachsen und Schleswig-Holstein haben eine Machbarkeitsstudie zu der Frage in Auftrag gegeben, ob in Deutschland die Erhebung der Grundsteuer nach am Verkehrswert orientierten Grundstückswerten kostengünstig und automationsgerecht möglich ist. Neben den Finanzministerien der beteiligten Länder gehörten der Arbeitsgruppe u. a. Vertreter der Finanzverwaltung NRW, des Innenministeriums Niedersachsen und verschiedener Gutachterausschüsse an.

Im Ergebnis hält die Arbeitsgruppe eine weitgehend an Verkehrswerten orientierte Form der Grundsteuer für realisierbar. Eine Kurzfassung der Studie ist für Mitgliedsstädte und -gemeinden im Internetangebot des StGB NRW unter Fachinfo/Service, Fachgebiete, Finanzen und Kommunalwirtschaft, Steuern, Grundsteuer, Reform der Grundsteuer abrufbar.

Bislang ist die Reform der Grundsteuer in der Gemeindefinanzkommission noch nicht wieder thematisiert worden. Es ist aber nicht auszuschließen, dass die Grundsteuerreformdiskussion wiederbelebt wird. Über weitere Entwicklungen werden wir wie gewohnt informieren.

Az.: IV/1 931-02