Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Am 09.12.2005 fand die Beteiligung der Mitgliedskörperschaften des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2006 in Köln statt. Herr Voigtsberger, Kämmerer und Erster Landesrat des Landschaftsverbandes Rheinland, erläuterte dabei den Haushaltsentwurf 2006.

Der seit 2004 unveränderte Hebesatz von 17,3 % wird danach für das kommende Haushaltsjahr um 0,2 Punkte gesenkt, so dass für das Haushaltsjahr 2006 ein Hebesatz zur Landschaftsumlage von 17,1 % festgesetzt wird. Die noch in der Finanzplanung des Landschaftsverbandes für die Jahre 2004 bis 2008 ausgewiesene Umlageerhöhung von 1 %-Punkt für das Jahr 2006 wird damit wohl vermieden werden können.

Für das Haushaltsjahr 2005 wird derzeit mit einem deutlichen Überschuss gerechnet, der im Haushaltsjahr 2006 eingesetzt wird, um die Senkung des Umlagesatzes möglich zu machen. Der Überschuss ist lt. Landschaftsverband Rheinland u. a. auf die vom Kämmerer verfügte haushaltswirtschaftliche Sperre, den von der Landschaftsversammlung im Haushaltsjahr 2002 bereits gefassten Hauhaltsbegleitbeschluss, einer verlangsamten Fallzahlentwicklung im Bereich der stationären Eingliederungshilfe sowie die verstärkten Bemühungen bei der Realisierung von Einnahmen zurückzuführen.

Der Haushaltsplanentwurf 2006 wird am 20.01.2006 in die Landschaftsversammlung Rheinland eingebracht. Die Verabschiedung ist für den 31.03.2006 vorgesehen.

Az.: IV/1 904-17