Mitteilungen - Digitalisierung

Die fortschreitende Digitalisierung verändert die Erwartungshaltungen der Bürgerinnen und Bürger an die Verwaltung nachhaltig. Dazu gehört auch, dass der Zugang zu Sozialleistungen niedrigschwellig und digital möglich sein soll. Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) sind Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Ende des Jahres 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital über Verwaltungsportale anzubieten.

Im Rahmen des OZG verfolgt das Umsetzungsprojekt „Gebündelte Umsetzung von Sozialleistungen (Sozialplattform)" aus dem Themenfeld „Arbeit & Ruhestand" das Ziel, eine bundesweite Plattform als Themenportal aufzubauen, mit der Bürgerinnen und Bürgern u. a. ein unmittelbarer und zentraler Onlinezugang zu einer Vielzahl von Sozialleistungen ermöglicht werden soll. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) hat hierfür, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Federführung übernommen und setzt im Rahmen des „Einer-für-Alle"-Prinzips die Sozialplattform um. Dies bedeutet, dass Länder und Kommunen keine eigenen Lösungen entwickeln müssen und mit dem Anschluss an die Sozialplattform die rechtlichen Verpflichtungen aus dem OZG erfüllen.

Seit dem 14. März 2022 ist die Beta-Version der Sozialplattform live, mit der in den bereits angebundenen Pilotkommunen, Bad Sassendorf, Iserlohn, Soest und Troisdorf, Anträge auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL), Wohngeld und Arbeitslosengeld II gestellt werden können. Um die Antragsstellung auf HzL über die Sozialplattform Bürgerinnen und Bürger aus Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen alsbald zur Verfügung zu stellen, werden Sie

am Mittwoch, den 27. April 2022 von 10:00 – 12:00 Uhr via Zoom

sowie in einem Alternativtermin

am Dienstag, den 3. Mai 2022 von 14:00 – 16:00 Uhr via Zoom

über das Projekt Sozialplattform sowie das Vorgehen beim kommunalen Flächenrollout zur Anbindung Ihrer Kommune an die Sozialplattform informiert. Einen Überblick über den Ablauf der Veranstaltung können Sie der Agenda entnehmen.

Agenda:

10:00 –10:05 Uhr: Begrüßung und Einleitung

10:05 –10:15 Uhr: Kurzvorstellung der Sozialplattform und des Antrages auf Hilfe zum Lebensunterhalt

10:15 –10:30 Uhr: Erfahrungsberichte zum Anbindungsprozess aus Pilotkommunen

10:30 –11:15 Uhr: Anbindung Ihrer Kommune an die Sozialplattform

•Erläuterung der technischen Anbindungskonzepte, Zuständigkeiten und Rollen im Anbindungsprozess

•Erläuterung der organisatorischen Rahmenbedingungen, u.a. beim Datenschutz und der Nachnutzung

•Überblick über das Vorgehen beim kommunalen Flächenrollout

•Erläuterung des im Nachgang zu übersendeten Formulars zu Abfrage von kommunaler Informationen
  zum Anstoß des Anbindungsprozesses

•Vorstellung und Erläuterung der im Nachgang zu versendeten Unterstützungsdokumente für
  Kommunen

11:15 –11:50 Uhr: Zeit für Ihre Fragen zu den Anbindungsmöglichkeiten und Vorgehen beim kommunalen Flächenrollout

11:50 –12:00 Uhr: Nächste Schritte und Verabschiedung

Diese Veranstaltungen richten sich an kommunale Verantwortliche der Themen Umsetzung des OZG, E-Government und Digitalisierung, lokale IT-Fachexpertinnen und IT-Fachexperten der einzelnen Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter von lokalen IT-Dienstleistern.

Sie können sich mit folgenden Einwahldaten in die Veranstaltungen einwählen:

Mittwoch, den 27. April 2022 | 10:00 – 12:00 Uhr

Zoom-Link: https://deloitte.zoom.us/j/99935569509?pwd=MVBjcnFsTXQzZVp2b2psOE1adzlCUT09

Meeting-ID: 999 3556 9509

Passwort: 762495

Dienstag, den 3. Mai 2022 | 14:00 – 16:00 Uhr

Zoom-Link: https://deloitte.zoom.us/j/96367891034?pwd=UlNKZks2WTNSdTFoYWxvb0R1N09wQT09

Meeting-ID: 963 6789 1034

Passwort: 917546

Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Thema Sozialplattform kontaktieren Sie gern jederzeit das Postfach ozg-sozialplattform@mags.nrw.de.

Az.: 17.0.1.3-002/001