Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Erneut hat es einen geringen Anstieg der Fahrzeugzahlen in Deutschland gegeben. Die Verkehrsinvestitionen bewegen sich trotz Schuldenkrise auf hohem Niveau, können eine Unterfinanzierung aber nicht verhindern. Der Verkehrsinvestitionsbericht lässt damit auch erkennen, dass für die Übernahme der Straßenbaulastträgerschaft durch Länder oder Kommunen für weitere Straßen kein Spielraum besteht (Abstufungskonzept für Bundesfernstraßen).

Im Bereich der Bundesschienenwege wurden 2008 Gesamtinvestitionen in Höhe von ca. 3,64 Mrd. Euro für die Schieneninfrastruktur nach Bundesschienenwegeausbaugesetz getätigt. Im Bestandsnetz hat der Bund ca. 2,56 Mrd. Euro, vorrangig für Oberbaumaßnahmen und den Ersatz von Stellwerken, verwendet. Die DB AG hat 2008 für die Gesamtheit aller Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen aus eigenen Mitteln im Bestandsnetz ca. 1,14 Mrd. Euro verwendet. Von besonderer Bedeutung für die Kommunen sind Lärmschutzmaßnahmen. Hier hat der Bund ca. 79 Mio. Euro für Lärmsanierungsmaßnahmen verwendet. Der für Kommunen ebenfalls wichtige Bereich der Verbesserung der Verkehrssicherheit ist durch die Beseitigung von Bahnübergängen und die Erhöhung der Sicherheit an bestehenden Bahnübergängen abgebildet. Der Bund stellte den Ländern für das sog. Bundesdrittel Mittel in Höhe von ca. 73 Mio. Euro bereit.

Im Bereich der Bundesfernstraßen wurden knapp 6 Mrd. Euro verwendet. Etwas mehr als 5 Mrd. Euro davon sind für Investitionen verwendet worden. Schwerpunkte waren Kapazitätserweiterungen im Bereich der Bundesfernstraßen, für die ca. 2,6 Mrd. Euro verwendet wurden. Im Bereich der Bundesautobahnen wurden knapp 121 Kilometer neu gebaut und weitere knapp 64 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert. Im Bereich der Bundesfernstraßen wurden knapp 110 Kilometer zweistreifig und rund 21 Kilometer vierstreifig neu gebaut bzw. erweitert (inkl. Ortsumgehungen). Insgesamt wurden bundesweit 24 Ortsumgehungen mit einer Länge von rund 100 Kilometern vollständig fertig gestellt.

Für die Erhaltung von Bundesfernstraßen wurden 2008 ca. 1,6 Mrd. Euro aufgewendet. Der größere Anteil ging mit 937 Mio. Euro an die Bundesautobahnen. Auch der Radwegebau an Bundesstraßen wurde erneut gefördert. Rund 61 Mio. Euro wurden für den Bau von ca. 330 Kilometer Radwegen bereitgestellt. Weitere 20 Mio. Euro sind in die Erhaltung geflossen. In Deutschland gibt es damit ein Netz von 17.900 Kilometer Radwegen an Bundesfernstraßen. Für den weiteren Ausbau und die Erhaltung der Bundesverkehrswege gilt nach wie vor die Verflechtungsprognose 2025, die seit 2007 Grundlage der weiteren Planungen ist und die durch laufende Aktualisierung der Datenbasis fortgeschrieben wird.

Im Rahmen der Konjunkturprogramme wurden ab 2008 für 2009 für den Zeitraum bis 2011 insgesamt rund 4 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt (Konjunkturprogramm I 620 Mio. Euro Schiene, 915 Mio. Euro Bundesfernstraßen, 430 Mio. Euro Bundeswasserstraßen und Konjunkturprogramm II 700 Mio. Euro Schiene, 850 Mio. Euro Bundesfernstraßen, 350 Mio. Euro Bundeswasserstraßen und 100 Mio. Euro für den kombinierten Verkehr).

Der Bestand an Fahrzeugen ist insgesamt leicht gewachsen. Von Januar 2008 — Januar 2009 ist der Bestand von Pkw um 0,3 % auf 43,6 Mio. Fahrzeuge angestiegen. Für den gleichen Zeitraum ist der Zuwachs von Lkw größer. Diese Zahl ist um 1 % auf 2,3 Mio. Lkw angestiegen. Am größten war allerdings der Zuwachs bei Krafträdern, deren Anzahl um 2,6 % auf 3,7 Mio. gestiegen ist.

Der Bericht geht weiter darauf ein, dass die Verkehrsentwicklung 2008 auf den Bundesfernstraßen stagniert. So hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke von 48.800 Kfz/24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von 15,4 % nicht verändert. Die durchschnittlichen Verkehrsstärken auf Bundesstraßen liegen bei 9.140 Kfz/24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von rund 8,4 %.

Der Verkehrsinvestitionsbericht 2009 ist unter der Adresse http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/004/1700444.pdf vom Internetangebot des Deutschen Bundestages herunter zu laden.

Az.: III 644-02