Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat jüngst einen Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum bis 2010 vorgelegt. Der Investitionsrahmenplan verbindet die Bedarfpläne für Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen zu einem integrierten Werk, aus dem die Prioritäten des Bundes hervorgehen. Darüber hinaus sind neben den priorisierten Vorhaben auch Projektlisten für die Maßnahmen des weiteren und ergänzenden Bedarfes enthalten.

Der Investitionsrahmenplan zeigt, dass der Schwerpunkt des Einsatzes von Investitionsmitteln auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze liegt. Das Verhältnis von Bestand- und Qualitätserhaltung zu Aus- und Neubauprojekten liegt bei rund zwei Drittel zu einem Drittel. Interessant sind neben den Darstellungen der priorisierten Projekte und der Projektlisten auch die Ausführungen zu den verkehrspolitischen Grundlagen und zur Investitionsplanung der Verkehrsinfrastruktur. So wird deutlich, dass beim Wirtschaftsverkehr der dienstleistungsorientierte Anteil der Fahrten (Montage, Reparatur oder Beratung) mittlerweile fast die Hälfte des gesamten Wirtschaftsverkehrs ausmacht. Dies bedeutet auch, dass der Anteil des Wirtschaftsverkehrs der mit Pkw durchgeführt wird, in der Vergangenheit gestiegen ist und mittlerweile bei über 60 % liegt.

Mit Blick auf die Diskussion um Konzepte der Wirtschaftsförderung wird auch die Investitionsplanung der Infrastruktur nutzbar gemacht. So sollen die Potenziale der Wachstumskerne unterstützt werden, indem die Wachstumskerne miteinander verbunden werden sollen. Darüber hinaus soll „…die Anbindung ihrer Einzugsgebiete des städtischen und ländlichen Raumes im Mittelpunkt der Priorisierung der Verkehrsinvestitionen“ stehen. Diese Prioritätensetzung, die eine verbesserte Anbindung der Regionen und ihrer Zentren bewirken soll, ist zu begrüßen.

Der Investitionsrahmenplan ist veröffentlicht auf der Seite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter der Adresse: www.bmvbs.de/Anlage/original_995025/Investitionsrahmen-plan-bis-2010-fuer-die-Verkehrsinfrastruktur-des-Bundes-IRP.pdf.

Az.: III 642 - 10