Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Investitionsrahmenplan 2011 — 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes steht fest. Gegenüber knapp 51 Mrd. Euro für den Zeitraum 2006 — 2010 belaufen sich die Investitionsplanungen für den Zeitraum 2011 — 2015 auf 50 Mrd. Euro. 65 % davon sind für Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen in den Bestandsnetzen der Bundesverkehrswege-infrastruktur vorgesehen.

Die in absoluten Zahlen höchsten Beträge werden für Investitionen in die Bundesfernstraßen eingeplant. Knapp 24,8 Mrd. Euro stehen für diesen Bereich zur Verfügung. Davon sind knapp 20,4 Mrd. Investitionen in die Erhaltung, Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen, wobei die Erhaltungsinvestitionen 12,5 Mrd. Euro ausmachen. Für Investitionen in die Schienenwege des Bundes sollen 20,6 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Auch für die Erhaltungsinvestitionen in Schienenwege stehen 12,6 Mrd. Euro zur Verfügung. Investitionen in Personenbahnhöfe sind hingegen kaum vorgesehen. Für die Jahre 2012 und 2013 sind insgesamt 100 Mio. Euro vorgesehen. Für den Bereich der Bundeswasserstraßen sind insgesamt knapp 4,6 Mrd. Euro vorgesehen. Der Großteil dieser Mittel fließt mit etwas mehr als 3 Mrd. Euro in Erhaltungsinvestitionen.

Auch Ortsumgehungen sind im nächsten Investitionsrahmenplan enthalten. Im Gegensatz zum letzten Investitionsrahmenplan, der 300 Ortsumgehungen enthielt, von denen 100 fertiggestellt wurden und 70 in Bau sind, sind für den Zeitraum 2011 — 2015 165 Ortsumgehungen vorgesehen. Der Investitionsrahmenplan 2011 — 2015 kann von der Internetseite des BMVBS unter www.bmvbs.de heruntergeladen werden.

Az.: III 642-10