Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Jahresgutachten Mobilfunk 2003 wurde am 02.03.2004 in Berlin vorgestellt. Das Gutachten wurde im Auftrag des Informationszentrums Mobilfunk e.V. (IZMF) von B.A.U.M., München und dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, erarbeitet. Das Deutsche Institut für Urbanistik war für den Teil Kommunikation verantwortlich, der im Wesentlichen die Abstimmung zwischen Gemeinden und Netzbetreibern bei der Standortwahl von Mobilfunkanlagen beinhaltete. In 15 Gemeinden wurden Fallstudien durchgeführt. Untersuchungsgegenstand war vor allem der Umgang mit Konfliktfällen.

Fazit:

- Die seit 2001 gültige Verbändevereinbarung zwischen Kommunen und Netzbetreibern sowie die ergänzenden "Hinweise und Informationen" (2003), die auf der Basis des letzten Jahresgutachtens und der bisherigen Praxis entwickelt wurden, führen im Zusammenwirken mit bisher gemachten Erfahrungen aus vielen Verfahren zur Standortwahl zu einer sinkenden Zahl von Konfliktfällen.

- Befragungen in den Fallstudiengemeinden verdeutlichen, dass die Verbändevereinbarung zu mehr Transparenz führt und damit die Einführung neuer Verfahren und eine verbesserte Information und Kooperation ermöglicht.

- Das neue Verfahren verhindert Konflikte zwar nicht, der Umgang damit hat sich vielfach geändert. Die qualitativen Untersuchungen zeigen eine hohe Konsens- und Konfliktlösungsbereitschaft und bestätigen Ergebnisse aus der umfassenden Erhebung von 2002, nach denen die Mehrzahl der Konflikte einvernehmlich beigelegt wird. Viele Konflikte stammen zudem aus älterer Zeit.

- Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei Standortwahlentscheidungen sind wichtige Voraussetzungen zum Abbau der Besorgnisse in der Bevölkerung. Damit wird auch ein wichtiger Beitrag zur größeren Akzeptanz der Mobilfunktechnologie überhaupt geleistet.

- Information, Offenheit und Einbindung in Entscheidungsprozesse sind sehr wichtig für die Erreichung von Konsens. Eine frühzeitige Abstimmung der Netzausbauplanungen - mit den Kommunen aber auch zwischen den Betreibern - bewirkt häufig, dass Konflikte erst gar nicht aufkommen.

- Die Untersuchung verdeutlicht jedoch auch, dass es in den Kommunen zwar teilweise standardisierte Verfahren für die Standortwahl gibt, jede Gemeinde aber im Prinzip ihren eigenen Standard entwickelt.

- Das Gesamt-Gutachten - einschließlich des Difu-Beitrags - kann unter folgender Internet-Adresse abgerufen werden:

edoc.difu.de/orlis/DF7868.pdf

Az.: III/2 460-62