Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die KfW Bankengruppe (KfW) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, auch im Jahr 2013 - und damit das fünfte Jahr in Folge - eine deutschlandweite Befragung der Städte, Gemeinden und Landkreise hinsichtlich vorhandener Investitionsrückstände und der Finanzsituation durchzuführen. Für das KfW Kommunalpanel 2014 wurden insgesamt 2.178 Städte, Gemeinden und Landkreise im Zeitraum von September bis November 2013 befragt, der Rücklauf betrug 378 Fragebögen von Städten und Gemeinden sowie 101 von Landkreisen.

Bei der Befragung wurde eine geschichtete  Stichprobe nach vier Gemeindegrößenklassen eingesetzt, die Ergebnisse sind repräsentativ für die rund 5.200 Städte und Gemeinden in Deutschland mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie für die 293 Landkreise in Deutschland. Nach einer ersten Einschätzung sind folgende Punkte besonders relevant:

• Der von den Befragten des KfW Kommunalpanel wahrgenommene Investitionsrückstand ist gegenüber dem Vorjahr (128 Mrd. Euro) zwar gesunken auf nunmehr 118 Mrd. Euro, aber dies bedeutet keine Entwarnung und ist auch kein Anzeichen einer Trendwende. Noch im Jahr 2012 lag der wahrgenommene Investitionsrückstand bei lediglich 100 Mrd. Euro.
• Vor allem in den Bereichen Verkehr und Straßeninfrastruktur besteht weiterhin ein hoher Investitionsrückstand in Höhe von 31 Mrd. Euro. Die in diesem Bereich getätigten Investitionen fließen zum größten Teil in Erhaltungsmaßnahmen, nicht aber in Zukunftsprojekte. Weitere Bereiche mit einem hohen Investitionsrückstand sind Schulen und Erwachsenenbildung (24 Mrd. Euro) sowie Sportstätten/Bäder (12 Mrd. Euro).
• Die kommunalen Investitionen sind im Jahr 2013 leicht gestiegen auf 25,3 Mrd. Euro. Für das laufende Jahr wird allerdings wieder mit einem leichten Rückgang der Investitionen um 3 % auf 24,6 Mrd. Euro gerechnet.
• Der Finanzierungsüberschuss der Kommunen im Jahr 2013 von 1,7 Mrd. Euro wurde in erster Linie von einigen finanzstarken Kommunen erwirtschaftet. Die Zahl der Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt ist gestiegen (von 28 % auf nunmehr 34 %). Die Mehrheit der befragten Kommunen erwartet für die Zukunft eine "nachteilige" oder "sehr nachteilige" Entwicklung ihrer Finanzlage.
• Häufig besitzt Schuldenabbau Vorrang vor Investitionen in die Zukunft, auch wenn sich diese langfristig kostensenkend auswirken könnten.

Das ausführliche Kommunalpanel ist auf der Homepage der KfW unter www.kfw.de/kommunalpanel2014 abrufbar oder für StGB NRW-Mitgliedskommunen im Mitgliederbereich des StGB NRW-Internetangebots unter Fachinfo/Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Daten zur Finanzplanung > Finanzprognosen/Schuldenreport.

Az.: IV/1 912-05