Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur gehört zu den Schlüsselfragen der künftigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Eine Kommission des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen soll neben der klassischen Haushaltsfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch Bund, Länder und Gemeinden neue Finanzierungsformen für die Bundesverkehrswege suchen und zum Einsatz bringen.

Die Kommission besteht aus Vertretern der Bereiche Banken, Industrie, Verkehrs- und Bauwirtschaft, Technologie und Wissenschaft. Der Vorsitzende der Kommission "Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" ist das ehemalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG und der Deutschen Telekom, Dr.-Ing. E. h. Wilhelm Pällmann. Die kommunalen Gebietskörperschaften sind in der Kommission nicht vertreten.

Die Kommission ist unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. Sie soll jedoch Verbände, Gewerkschaften und Gebietskörperschaften anhören. Bis Mitte 2000 soll sie Vorschläge vorlegen, damit diese noch in die Vorbereitung des Bundeshaushaltes 2001 einfließen können. Die Kommission wird sich auf Berater und Gutachter stützen. Die Gutachter- und Beraterleistung wird durch die METRUM Management Beratung GmbH aus München erbracht.

Az.: III 644 - 02