Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr NRW Ernst Schwanhold hat die Kommission "Zukunft der Bahn in NRW" einberufen. Als Bahnland will Nordrhein-Westfalen auf die Stärken der Schiene und der Bahnindustrie setzen. Ein modernes Schienensystem zu entwickeln sei nicht allein Angelegenheit der Deutschen Bahn AG und des Bundes. Auch die Länder, Kommunen und Zweckverbände seien davon betroffen und deshalb gefordert, die Bahn aus der Krise zu führen und das System bahnwirtschaftlicher und konkurrenzfähiger zu machen.

Die nunmehr von der Landesregierung berufene Kommission soll Vorschläge zur Optimierung des Bahnwesens erarbeiten. Diese Vorschläge sollen sowohl in die auf Bundesebene geführte Diskussion um die Zukunft der Bahn einfließen als auch die anstehende Novellierung des Landesregionalisierungsgesetzes bereichern.

Als Vorsitzender der Bahnkommission wurde Staatsminister a.D. Franz-Josef Kniola ernannt. Weitere Mitglieder sind der ehemalige Abteilungsleiter im Bundesverkehrsministerium und frühere Vorstand der Bahn AG Dr. Rheinhard, der Unternehmer Professor Köhne, Heinz Adzorn, Professor Jürgen Siegmann von der TU Berlin, Professor Karl-Hans Hartwig von der Uni Münster, Dieter Bollhöfer von den Stadtwerken Köln, der Spediteur Klaus Hellmann aus Osnabrück, Baudezernentin Gisela Nacken aus Aachen, der ehemalige Landrat in Coesfeld Hans Pixa, Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling aus Duisburg, der ehemalige Oberkreisdirektor in Lippe Dieter Kauther und Rudi Schäfer. Beratend für das MWMEV wirkt Abteilungsleiter Eckhard Busch mit.

Eine Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände in das Berufungsverfahren zur Bahnkommission hat nicht stattgefunden. Die Geschäftsstelle wird über berichtenswerte Ergebnisse der Kommission informieren.

Az.: III 645 - 51