Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) hatten im Jahr 2010 — in Abgrenzung der Finanzstatistik — ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,7 Mrd. Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Fehlbetrag im Jahr 2009 bei 7,2 Mrd. Euro. Im Vergleich zu 2009 zeigte sich bei den Einnahmen der Kommunen im Jahr 2010 ein Aufwärtstrend: sie erhöhten sich um 2,6  % auf 174,5 Mrd. Euro. Die kassenmäßigen Ausgaben stiegen allerdings ebenfalls, und zwar um 2,8 % auf 182,2 Mrd. Euro. Somit bleibt die Haushaltslage der Kommunen auch im Jahr 2010 weiter angespannt.

Auf der Einnahmenseite nahmen die Steuereinnahmen bundesweit um 2,5 % auf 63,9 Mrd. Euro zu. Hier verzeichnete die wichtigste Steuereinnahmeart der Gemeinden, die Gewerbesteuer netto (nach Abzug der Gewerbesteuerumlage), einen kräftigen Anstieg. Mit 26,9 Mrd. Euro lag sie 7,7 % über dem Vorjahresniveau. Rückläufig hingegen war der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (— 3,6 %). Die Einnahmen der Kommunen betrugen hier im Jahr 2010 rund 23,0 Mrd. Euro. Von den übrigen Eckgrößen auf der Einnahmenseite lagen die investiven Zuweisungen vom Land mit 9,1 Mrd. Euro und einem Plus von 12,5 % deutlich über den Angaben des Vorjahres. Auch die Entwicklung der Einnahmen aus Gebühren lag im positiven Bereich, sie stiegen um 2,4 % auf 16,1 Mrd. Euro. Einen starken Rückgang um 7,5 % auf 25,1 Mrd. Euro verzeichneten hingegen die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen.

Auf der Ausgabenseite wiesen die Sachinvestitionen mit + 5,5 % auf 23,1 Mrd. Euro die größte Steigerungsrate im Jahr 2010 auf. Ursache für diesen starken Anstieg sind die darin enthaltenen Bauausgaben: Konjunkturpakete von Bund und Ländern sorgten für eine Steigerung um 10,5 % auf 18,6 Mrd. Euro. Die sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben erhöhten sich um 5,3 % auf 38,4 Mrd. Euro. Die Kommunen wendeten für soziale Leistungen 42,1 Mrd. Euro auf, das waren 4,5 % mehr als im Jahr 2009. Mit 45,2 Mrd. Euro lagen die Personalausgaben um 2,2 % über den Ausgaben des Jahres 2009. An Zinsen mussten die Gemeinden 4,1 Mrd. Euro und damit 5,6 % weniger als im Jahr zuvor aufbringen.

Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben im Jahr 2010 insgesamt 1,4 Mrd. Euro mehr an Krediten aufgenommen, als sie Schulden getilgt haben.

Durch Probleme im Zusammenhang mit der Einführung des doppischen Rechnungswesens auf kommunaler Ebene kann es beim Vorjahresvergleich einzelner Länder zu Verzerrungen kommen. Unter anderem zeigen sich bei den Personalausgaben unterjährig Schwankungen zwischen den Einzelquartalen. Daneben bedingen veränderte Zuordnungen Verschiebungen zwischen den Ausgaben für den laufenden Sachaufwand und den Sachinvestitionen. Dennoch stellt die Bundessumme der Einnahmen und Ausgaben - insbesondere im Jahresergebnis - ein aussagefähiges Bild der kommunalen Finanzsituation dar.

Az.: IV/1 903-01/2