Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich im Rahmen der Bundesvereinigung an der Konsultation des Positionspapiers zur Erdkabel-Methodik beim Netzausbau beteiligt und zu den inhaltlichen und methodischen Anforderungen des Erdkabelvorrangs Stellung genommen. Darin hat die für die länderübergreifenden Stromtrassen zuständige Bundesnetzagentur die Anforderungen an die Planungen der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen der Bundesfachplanung formuliert.

Aus kommunaler Sicht sollten die inhaltlichen als auch methodischen Vorgaben und Kriterien für die bevorstehende Planung deutlich konkretisiert werden, um dem Ziel, mehr Transparenz, Klarheit und eine Beschleunigung der Verfahren zu erreichen, ausreichend Rechnung tragen zu können. Zudem sollten informelle Dialogangebote mit den betroffenen Kommunen und Bürgern vor den gesetzlichen Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren weiter ausgebaut werden.

Der DStGB hat sich gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag zu dem am 22. Februar 2016 veröffentlichten Positionspapier zur „Bundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang“ der Bundesnetzagentur im Rahmen der öffentlichen Konsultation beteiligt. Die Stellungnahme kann von StGB NRW-Mitgliedskommunen im StGB NRW-Internetangebot unter Mitgliederbereich > Fachinfo und Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Öffentlicher Bereich heruntergeladen werden.

Az.: 28.6.11.2-001/002 we