Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) kommt in einer neuen Studie zu dem Ergebnis, dass der kommunale Investitionsbedarf in diesem Jahrzehnt rd. 1300 Mrd. DM beträgt. Darin ist der Investitionsbedarf aller deutschen Städte und Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände, Krankenhäuser und Unternehmen sowie Stadtwerke enthalten. Den höchsten Bedarf an Investitionen hat mit 26,1 Prozent der Verkehrsbereich (Straßen und ÖPNV) gefolgt von den Bereichen Soziale Infrastruktur, Wasser und Umweltschutz.

Auf die alten Bundesländer entfallen 69 Prozent (929 Milliarden DM) dieser Summe, auf die neuen Länder 31 Prozent (413 Milliarden DM).

Auf Einwohner umgerechnet ist allerdings der kommunale Investitionsbedarf im Osten (27000 DM pro Einwohner) fast doppelt so hoch wie der im Westen (13900 DM pro Einwohner). Der Anteil des Investitionsbedarfs für Ersatz und Modernisierung vorhandener Infrastruktur beträgt im Osten 72 Prozent und im Westen 60 Prozent.

Darin zeigt sich laut Difu zum einen der teilweise noch nicht gedeckte Nachholbedarf (z.B. im Abwasserbereich) in den neuen Ländern und zum anderen ein Modernisierungsbedarf als Folge einer jahrzehntelangen Vernachlässigung des Bestands. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die kommunalen Wohnungsunternehmen in den alten Bundesländern nur Eigentümer von zwei Prozent des Wohnungsbestandes sind, in den neuen Bundesländern hingegen von fast 20 Prozent. Das erklärt einen Teil des überproportionalen Investitionsbedarfs der Kommunen in den neuen Ländern.

Die Difu-Studie zeigt mit einem Vergleich des heutigen Investitionsniveaus der Kommunen und des geschätzten Bedarfs, dass eine deutliche Steigerung der in den vergangenen Jahren rückläufigen kommunalen Investitionen notwendig wäre. Bund und Länder haben ihre investiven Zuweisungen an die Kommunen seit 1992 in den neuen Ländern um über ein Drittel und in den alten Ländern um mehr als ein Viertel reduziert.

Für die alten Bundesländer wird in der Studie berechnet, dass das kommunale Investitionsniveau (einschließlich der Investitionen der kommunalen Unternehmen) um 40 bis 50 Prozent über das heutige Niveau steigen müsste, wenn der Bedarf bis zum Jahr 2009 gedeckt werden soll. In den neuen Bundesländern (einschließlich Berlin-Ost) wird ein notwendiges Investitionsniveau berechnet, das schätzungsweise 50 Prozent über dem des Jahres 2000 liegen würde.

Die genauere Aufteilung des kommunalen Investitionsbedarfs nach Investitionsarten können Sie der nachfolgenden Tabelle entnehmen:

Tabelle: Kommunaler Investitionsbedarf in Deutschland 2000 bis 2009

Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)