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Das kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt 2024 des Bundeskriminalamtes gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden geht in eine neue Befragungsrunde: Bis einschließlich dem 15. Januar 2025 sind alle ehren- und hauptamtlichen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte eingeladen, sich an der Online-Herbstbefragung´24 zu beteiligen. Die Ergebnisse der bisher sechs durchgeführten Befragungswellen mit über 1.800 Teilnehmenden finden bereits großen Anklang in verschiedenen Ministerien des Bundes und der Länder, der Zivilgesellschaft sowie in diversen Presseberichterstattungen, was zu einer weiteren Sensibilisierung dieser wichtigen Thematik beiträgt.

Die letzten Ergebnisse des Kommunalen Monitorings zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und -trägern haben gezeigt: Anfeindungen, Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sind leicht zurückgegangen, bleiben aber auf einem hohen Niveau. Demnach sind 36 Prozent der Befragten mehrfach – im Durchschnitt neun Mal im Zeitraum zwischen November 2023 und April 2024 – betroffen. 18 Prozent der Befragten geben an, Anfeindungen im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen im Jahr 2024 erfahren zu haben. Fast ein Drittel der Befragten möchte, jedenfalls auch aufgrund der Vorkommnisse, bei den nächsten Kommunalwahlen nicht mehr erneut kandidieren. Die Ergebnisse der letzten Befragung im Frühjahr 2024 sind als kompakte Übersicht unter www.motra.info abrufbar.

Die aktuellen Herausforderungen, die sich weiterhin – insbesondere nach dem Ende der Koalition – stellen, spiegeln sich auch unmittelbar in den Kommunen wider. Deshalb soll das Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und -trägern auch in Zukunft als Plattform weiter zur Verfügung stehen. Erfreulicherweise ist es gelungen das „Kommunale Monitoring“ mithilfe zusätzlicher Mittel aus den Ministerien für weitere drei Jahre zu verlängern, um weiterhin die Gelegenheit zu geben, die aktuelle Situation zu erfassen und kommunalpolitisch Engagierten Gehör zu verschaffen.

Die Ergebnisse der bisher sechs durchgeführten Wellen finden großen Anklang in verschiedenen Ministerien des Bundes und der Länder, der Zivilgesellschaft sowie in diversen Presseberichterstattungen, was zu einer weiteren Sensibilisierung dieser wichtigen Thematik beiträgt.

Zudem konnte unter anderem mithilfe der Befunde die Ansprechstelle „starke Stelle“ – angesiedelt bei dem Deutschen Forum Kriminalprävention (DFK) – Anfang dieses Jahres eingerichtet werden. Die „starke Stelle“ hat ihre Arbeit zum 1. August 2024 aufgenommen und ist unter www.starke-stelle.de auf dem Portal „Stark im Amt“ angesiedelt.

Einladung zur Beteiligung an ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitikerinnen und -politiker

Die bundesweit angelegte und in regelmäßigen Abständen von sechs Monaten jeweils im Frühjahr und Herbst stattfindende, anonyme Befragung richtet sich an alle ehren- und hauptamtlichen (Ober-) Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte. Um ein möglichst umfassendes, repräsentatives Gesamtbild erschließen zu können, wird auch um Beteiligung an der Befragung gebeten, wenn aktuell eine geringe oder gar keine Betroffenheit besteht.

Die Beteiligung an der Online-Herbstbefragung´24 ist bis einschließlich 15. Januar 2025 möglich und dauert etwa 10–15 Minuten.

Die Umfrage ist über den nachfolgenden Link sowie auf Nachfrage per Mail abrufbar: https://survey.lamapoll.de.

Hinweis: Die Befragung ist freiwillig, wobei die Teilnahme sowie Bearbeitung anonym erfolgt. Die Ergebnisse werden im Rahmen von Berichten (in aggregierter Form) veröffentlicht. Rückschlüsse auf Ihre Person, Ihren Arbeits- und/oder Wohnort und die Region, in der Sie ihr Amt ausüben, sind weder beabsichtigt noch möglich. Ihre Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.

Hintergrund

Die Befragung wird von der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamtes in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden im Rahmen des vom BMBF und BMI geförderten Verbundprojektes MOTRA durchgeführt.

Für Fragen und Anregungen stehen – als direkte Ansprechpartnerinnen – weiterhin Kirsten Eberspach und Sarah Bitschnau der Forschungsstelle  Terrorismus/ Extremismus des BKA, erreichbar unter Kommunalmonitor@bka.bund.de, zur Verfügung. Das Projekt wird auf Seiten der kommunalen Spitzenverbände begleitet durch Dr. Alex Mommert (DST), Dr. Klaus Ritgen (DLT) und Miriam Marnich (DStGB).

Az.: 14.0.35-002/001