Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes haben die Gemeinden und Gemeindeverbände (Gv.) in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) im Jahr 2005 151,1 Milliarden Euro und damit 3,9 % mehr an Einnahmen erzielt als im Jahr zuvor. Die kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden/Gv. lagen mit 153,3 Milliarden Euro um 2,8 % über dem entsprechenden Vorjahresbetrag.

In der Abgrenzung der Finanzstatistik errechnet sich hieraus ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 2,3 Milliarden Euro. Es hat sich damit gegenüber 2004 um 1,6 Milliarden Euro reduziert.

Für die positive Entwicklung auf der Einnahmenseite war besonders der kräftige Zuwachs (+13,9 % auf 23,4 Milliarden Euro) bei der Gewerbesteuer ausschlaggebend (nach Abzug der an Bund und Länder abzuführenden Gewerbesteuerumlage). Eine leichte Zunahme um 3,2 % auf 9,1 Milliarden Euro ergab sich auch bei den Grundsteuereinnahmen. Dagegen sank der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 18,5 Milliarden Euro gegenüber 2004 um 0,2 %.

Stark rückläufig waren die Schlüsselzuweisungen von den Ländern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Sie nahmen im Jahr 2005 um 4,7 % auf 21,1 Milliarden Euro ab. Auch die Einnahmen aus investiven Landeszuweisungen reduzierten sich im Vorjahresvergleich weiter um 1,2 % auf 7,6 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite stiegen die sozialen Leistungen der Kommunen insgesamt um 3,5 Milliarden Euro auf 35,5 Milliarden Euro (+11,0 %). Ursache sind die darin enthaltenen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) in Höhe von 10,6 Milliarden Euro, denen im Jahr 2005 allerdings auch Einnahmen aus Zuweisungen des Landes beziehungsweise des Bundes in Höhe von 4,3 Milliarden Euro gegenüberstanden. Die Ausgaben der Gemeinden/Gv. für die Sozialhilfe gingen durch die Einführung dieser Grundsicherungs­leistungen gleichzeitig um 6,5 Milliarden Euro auf 15,7 Milliarden Euro zurück. In diesen Zahlen sind die vom Bund in vollem Umfang getragenen Leistungen der Optionskommunen nicht enthalten.

Die laufenden Sachausgaben nahmen 2005 um 4,2 % auf 30,3 Milliarden Euro, die Personalausgaben der Gemeinden um 1,1 % auf 40,9 Milliarden Euro zu. Weiter deutlich abgenommen haben im Vergleich zum Jahr 2004 wiederum die kommunalen Ausgaben für Sachinvestitionen (–5,6 % auf 18,6 Milliarden Euro). Der Rückgang bei den Ausgaben für Baumaßnahmen fiel dabei noch etwas stärker aus (–6,9 % auf 14,3 Milliarden Euro).

Zur Deckung des Finanzierungsdefizits setzten die Kommunen im Kassenjahr 2005 vor allem Rücklagemittel und Kassenverstärkungsmittel (so genannte Kassenkredite) ein. Ihre Schulden, die sie zur Finanzierung ihrer Haushalte am Kreditmarkt aufgenommen hatten, reduzierten die Kommunen im Verlauf des Jahres 2005 um 400 Millionen Euro (Nettotilgung). Der Stand ihrer Kreditmarktschulden erreichte dadurch zum Jahresende 2005 84 Milliarden Euro (31.12.2004: 84,4 Milliarden Euro). Gleichzeitig erhöhte sich jedoch der Stand der kurzfristigen Kassenkredite um 18,8 % oder 3,8 Milliarden auf 23,9 Milliarden Euro.

Die vollständigen Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte für das zurückliegende Jahr 2005 mit den externen Tabellen für die vier Quartale bzw. für das vierte Quartal sind im Intranet-Angebot des Verbandes unter „Fachinfo & Service“, „Fachgebiete“, „Finanzen und Kommunalwirtschaft, „Daten zur Finanzplanung“, „Kommunale Kassenstatistik“, „Quartalszahlen“ abrufbar.

Az.: IV/1 903-01/2