Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Am 13. Oktober 2017 hat das Beratungsunternehmen Ernst & Young seine diesjährige Kommunenstudie veröffentlicht. Die Studie basiert auf Daten des Statistischen Bundesamtes und einer Befragung von Stadtkämmerern beziehungsweise leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (Befragungszeitraum Juli 2017).

Die mit 247 größte Zahl der befragten Kommunen weist eine Einwohnerzahl zwischen 20.000 und 50.000 auf, was bei 509 Kommunen dieser Größenzahl in Deutschland einer Ausschöpfungsquote von 49 Prozent entspricht. Hingewiesen sei darauf, dass aufgrund der geringen Stichprobentiefe in einigen Ländern nicht immer eine jeweilige landesspezifische Auswertung vorgenommen werden konnte (Antworten von min. 8 Kommunen hier Voraussetzung).

ln der Summe konnten die Kommunen im vergangenen Jahr wieder Schulden abbauen. 71 Prozent der gering verschuldeten Städte und Gemeinden mit einem Schuldenstand von weniger als 1.000 Euro je Einwohner konnten ihren Verschuldungsgrad reduzieren oder stabil halten.

Anders sieht es allerdings bei Kommunen mit einem Schuldenstand von mehr als 2.000 Euro je Einwohner aus, über die Hälfte (57 %) verzeichneten einen Schuldenanstieg. Nach der Befragung rechnet fast jede zweite Kommune mit einem Schuldenaufwuchs in den nächsten drei Jahren, immerhin 41 Prozent erwarten einen Rückgang.

Mit einer Zunahme der Kassenkredite rechnen 18 Prozent der Befragten (26 % Rückgang, 56 % keine Veränderung). Dabei erwarten vor allem die Kommunen in Schleswig-Holstein (73 %), Niedersachsen (72 %), Rheinland-Pfalz (67 %) und Baden-Württemberg (56 %) einen Anstieg der Verschuldung, während die Kommunen in Thüringen (67 %), Brandenburg (75 %) und Sachsen (1 00 %) von einem Rückgang ausgehen. Immerhin gehen nach der Befragung knapp drei Viertel davon aus, dass sie ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können. Bei den Kommunen, die derzeit ein Haushaltsdefizit aufweisen, liegt der Anteil allerdings nur bei 56 Prozent.

Die befragten Kommunen gaben an, dass sie im Durchschnitt mit einer Steigerung der Gesamteinnahmen um 2,1 Prozent in 2017 rechnen, dem gegenüber stehen erwartete höhere Gesamtausgaben von 2,9 Prozent. Die erwarteten Ausgabensteigerungen liegen bei den Sozialausgaben bei 3,4 Prozent und den Ausgaben für Investitionen bei 3,2 Prozent. Die erwarteten Steigerungsraten sind wenig überraschend bei den Investitionsausgaben für die Bildungsinfrastruktur am höchsten (2017 4,3 % und 2018 4,9 %).

Für das laufende Haushaltsjahr rechnen 36 Prozent (2016: 30 %) der befragten Kommunen mit einem Defizit, während 45 Prozent (2016: 60 %) einen Haushaltsüberschuss erwarten. Der Anteil der Kommunen mit einem Überschuss ist also stark rückläufig. Dies gilt insbesondere für Kommunen in Schleswig-Holstein (von 91 % in 2016 auf 64 % in 2017), Niedersachsen (72 % auf 40 %) und Rheinland-Pfalz (44 % auf 13 %).

In Baden-Württemberg (74 %), Hessen (73 %) und Brandenburg (67 %) ist der für 2017 prognostizierte Anteil an Kommunen mit einem Überschuss am höchsten. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen (56 %) und Rheinland-Pfalz (75 %) gaben in der E&Y-Befragung mehrheitlich an, ein Haushaltsdefizit zu erwarten. 49 Prozent der befragten Kommunen sehen für den Zeitraum 2018 bis 2020 die Notwendigkeit zur Aufstellung von Haushaltssicherungs- und Haushaltssanierungskonzepten (Vergleich 2015-2017: 39 %).

Wie in den vergangenen Jahren wurde auch wieder nach geplanten Steuer- oder Abgabenerhöhungen gefragt, mit einer Erhöhung in 2017 oder 2018 rechnen dabei 76 Prozent der befragten Kommunen. Für den gleichen Zeitraum gaben 25 Prozent der Befragten an, das kommunale Leistungsangebot voraussichtlich zu reduzieren.

Eine Angebotsreduzierung wird dabei insbesondere in den Bereichen Straßenbeleuchtung (8 %), Jugendbetreuung/Seniorenarbeit (4 %) und Hallen- und Freibäder (4 %) genannt. 33 Prozent der befragten Kommunen gaben an, für die Jahre 2017 oder 2018 eine Erhöhung der Gebühren für Kitas und Ganztagsschulen zu planen (33 % Friedhofsgebühren, 24 % Eintrittspreise). Bei der Grundsteuer rechnen 23 Prozent mit einer Erhöhung, bei der Gewerbesteuer sind es 14 Prozent.

Die E&Y-Kommunenstudie 2017 ist über folgendem Link abrufbar: http://www.ey.com/Publication/vwLUAssets/ey-kommunen-in-der-finanzkrise-status-quo-und-handlungsoptionen/$FILE/ey-kommunen-in-der-finanzkrise-status-quo-und-handlungsoptionen.pdf .

Az.: 41.0.7-001/005 mu