Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Die Versorgung mit ausreichend bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben in NRW. Nur ein Mehr an Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, Preissteigerungen bei Miete sowie Eigentum zu verringern. Aus diesem Grund hat die NRW-Landesregierung Anfang Juli 2018 die Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ beschlossen. Damit legt sie ein besonderes Augenmerk auf die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs. Mit der Initiative soll zusätzlicher Wohnraum geschaffen und der Wohnungsmarkt in den Ballungsregionen entlastet werden.

Das von der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft NRW GmbH (BEG NRW) in enger Ab-stimmung mit dem MHKBG entwickelte Konzept verfolgt das Ziel, Siedlungs- und Verkehrsplanung zu integrieren und die Kommunen sowie weitere beteiligte Akteure dabei zu unterstützen, einen Beitrag zur Lösung der Baulandproblematik in Verbindung mit der Nutzung von Mobilitätsangeboten auf der Schiene zu leisten. Die Unterstützung soll den Anliegerkommunen an Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs in einem zweistufigen Verfahren angeboten werden:

• Durchführung eines von der BEG moderierten Baulandgesprächs mit den jeweiligen Kommunen unter Beteiligung von Vertretern der zuständigen Regionalplanungsbehörden, der SPNV-Aufgabenträger, den maßgeblichen Beteiligten der deutschen Bahn AG sowie den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien.
• Entwicklung einer integrierenden Rahmenplanung für geeignete Standorte in Abhängigkeit von den Gesprächsergebnissen. Mit dieser Planung sollen die Infrastruktur-, die Mobilitäts- und die Siedlungsplanung verzahnt werden und als Basis für die Umsetzung der darin vereinbarten weiteren Schritte der beteiligten Akteure dienen. Das Land NRW unterstützt die Erstellung der Rahmenplanungen mit einem Fördersatz von 50 %. Die durchschnittlichen Gesamtkosten einer Rahmenplanung werden pro Standort mit etwa 30.000 Euro kalkuliert.

Auf der Internetseite der BEG NRW können unter www.beg.nrw.de/bauland-mobilisieren weitere Informationen zur Landesinitiative herunter geladen werden. Dazu gehört auch ein Folder mit ausführlichen Informationen über die Beteiligten der moderierten Baulandgespräche, die vorzulegenden Unterlagen und die Terminvereinbarungen.

Zudem kann auf der Internetseite der BEG NRW unter www.beg.nrw.de/bauland-mobilisieren/bauland-schiene/ablaufinformation/ der Terminkalender eingesehen werden. Er ist in Kalender für jeden Regierungsbezirk eingeteilt. Aus termin-logistischen Gründen können Termine für die Baulandgespräche ausschließlich über diese Internetseite vereinbart werden.

Az.: 20.1.4.7-020/001