Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW hat die Ergebnisse ihrer landesweiten Umfrage zu Stellplatzsatzungen veröffentlicht. Die Umfrage richtete sich an alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, unabhängig davon, ob bereits eine eigene Stellplatzsatzung erlassen wurde oder nicht.

Gemeinsam mit dem Städtetag NRW, dem Landkreistag NRW, dem Städte- und Gemeindebund NRW, der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreis in Nordrhein-Westfalen e.V. (AGFS) und kommunalen Experten hat das Zukunftsnetz Mobilität NRW den zuletzt im Jahr 2019 überarbeiteten Leitfaden „Kommunale Stellplatzsatzungen“ und die Musterstellplatzsatzung herausgegeben.

Zu den Inhalten des Leitfadens wurde im September 2020 eine Umfrage durchgeführt, an welcher 132 der insgesamt 396 Städten und Gemeinden in NRW teilgenommen haben. Die jetzt veröffentlichten Ergebnisse zeigen, dass in 85 % aller teilnehmenden Städten und Gemeinden bereits eine Stellplatzsatzung erlassen wurde oder in Planung ist. Im Kontext zur Verwendung des Leitfadens zur Musterstellplatzsatzung haben rund 40 % der Kommunen eine Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze ermöglicht oder planen dies zu ermöglichen. Kommunen, die das Angebot nicht nutzen, haben eine solche Möglichkeit in ihrer Stellplatzsatzung nicht erlassen.

Fast 90 % der Kommunen haben angegeben, dass der Leitfaden zur Musterstellplatzsatzung NRW bei der Arbeit an der eigenen Stellplatzsatzung eine wichtige Hilfestellung war.

Die Ergebnisse der Umfrage werden auch in die Überarbeitung des Leitfadens zur Musterstellplatzsatzung einfließen. In die Neuauflage sollen möglichst auch die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Stellplatzverordnung des Landes NRW einfließen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) will diese in zeitlichem Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der geänderten Landesbauordnung erlassen. Die Novelle der BauO NRW befindet sich aktuell im parlamentarischen Verfahren; sie soll am 01.07.2021 in Kraft treten.

Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage lassen sich unter https://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/aktuelles/news/leitfaden-unterstuetzt-die-entwicklung-von-nachhaltigen-stellplatzkonzepten abrufen.

Az.: 20.3.1.3-015/004 mag