Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Am 30.11.2007 hatte die Landesregierung im Rahmen der Bündelung mittelstandsrelevanter Maßnahmen beschlossen, einen Leitfaden „Kleine ÖPP-Projekte“ zu entwickeln, der sowohl den mittelständischen Unternehmen als auch den kommunalen Auftraggebern konkrete Orientierungs- und Entscheidungshilfen bei ÖPP-Projekten bieten soll. Ziel des Leitfadens ist es, Informations- und Organisationsdefizite zu beseitigen, die einer Beteiligung des Mittelstandes an sog. öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP bzw. PPP) entgegenstehen, und öffentliche Projektträger bei der Realisierung von effizienten ÖPP-Projekten mit einem relativ geringen Investitionsvolumen zu unterstützen.

Die Erstellung des Leitfadens erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen Finanzministerium und Wirtschaftsministerium sowie unter Beteiligung der Verbände der Bauwirtschaft, der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen sowie der kommunalen Spitzenverbände.

Am 05.11.2008 wurde der Leitfaden im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der beiden Ministerien öffentlich präsentiert. Druckexemplare der 115 Seiten starken Broschüre können beim Finanzministerium NRW angefordert werden. Darüber hinaus steht der Leitfaden als Download unter www.ppp.nrw.de zur Verfügung.

Az.: IV 904-04/1