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Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung 431/2022 vom 11.07.2022
Leitfaden zu Ladeinfrastrukturaufbau in Kommunen
Um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen und den Hochlauf der Elektromobilität in Deutschland zu unterstützen, muss der Ausbau der öffentlichen sowie privaten Ladeinfrastruktur vorauslaufend erfolgen. Gut 90 Prozent der Kommunen in Deutschland sind laut der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur entweder bereits aktiv in Sachen Ladeinfrastruktur oder planen Aktivitäten. Die Möglichkeiten der Kommunen umfassen dabei insbesondere die Erstellung ganzheitlicher Ladeinfrastrukturkonzepte, die Ermittlung von Bedarfen und Potenzialen sowie die Steuerung des Ausbaus vor Ort zum Beispiel über das Verfügbarmachen von öffentlichen Flächen für den Ladeinfrastrukturaufbau.
Der neue Leitfaden der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur sieht die Kommunen in einer aktiven Rolle beim Thema Ladeinfrastruktur und zeigt kommunale Handlungsinstrumente auf. Er behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und benennt Lösungswege bei der Umsetzung von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum. Der Leitfaden führt in die Themen Vergabe, Ausschreibung und Genehmigungsprozesse ein und vermittelt einen ganzheitlichen Blick auf den Aufbau und den Betrieb. Anhand von Best-Practice-Beispielen, Grafiken und Exkursen zu relevanten gesetzlichen Regelungen werden die vielen Handlungsfelder des Ladeinfrastrukturausbaus in der Kommune herausgearbeitet. Er gibt Hilfestellungen zum Umgang mit potenziellen Betreiberunternehmen, bei der Umwidmung von Straßenraum oder der Beschilderung von Ladesäulen. Der Leitfaden zeigt zudem, welchen Mehrwert das sogenannte FlächenTOOL der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur den Kommunen beim Ladeinfrastrukturausbau bieten kann.
Der Leitfaden steht unter folgendem Link zur Verfügung:
Az.: 33.0-003/002
