Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Im Jahr 2015 haben rund 1,1 Millionen Menschen das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland als Flüchtlinge erreicht. Unterbringung, Versorgung und Integration sind ohne Leistungen der Kommunen in Deutschland nicht denkbar. Die daraus resultierenden finanziellen Belastungen führen zu Verteilungsfragen und Nachweispflichten. „Was kostet die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen?“ — eine Frage, auf die Antworten von den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene erwartet werden. Die Kosten- und Leistungsrechnung ist in diesem Zusammenhang ein Instrument, das einen wesentlichen Beitrag zu Transparenz und Auskunftsfähigkeit leistet und wichtige Informationen bereitstellt — vorausgesetzt, sie wird zielgerichtet und zweckmäßig gestaltet und auch genutzt.

Gerade weil die Kosten- und Leistungsrechnung flexibel gestaltbar ist, muss sie im Hinblick auf das Flüchtlingsmanagement zunächst auf Informationsziele der Führung ausgerichtet werden. Der Kostenerstattungsanspruch der Kommunen gegenüber dem jeweiligen Land steht sicherlich in der Dringlichkeit ganz im Vordergrund. Informationen für die Planung, für kostenrechnerische Vergleiche und für Entscheidungen über Maßnahmen zur Kostensteuerung sind jedoch nicht minder bedeutsam. Die spezifisch relevante Ausgestaltung der Kosten- und Leistungsrechnung ist örtlich zu entscheiden, auch vor dem Hintergrund des damit verbundenen Aufwands.

Der KGSt®-Bericht 4/2016 zeigt auf, welche Entscheidungen zur Kostenerfassung, -verarbeitung und -auswertung im Vorfeld zu treffen sind. Als Flüchtlinge werden viele bezeichnet — die betroffenen Personengruppen sind zu unterscheiden, da diese nicht alle den gleichen Leistungsanspruch haben. Zu differenzieren ist ebenfalls zwischen den unterschiedlichen Leistungsansprüchen selbst sowie zwischen verschiedenen Zeiträumen des Leistungsanspruches. Ein Phasenmodell erweist sich als geeignete Grundlage zur Strukturierung.

Erst dann kann die kostenrechnerische Feinarbeit beginnen. Wesentliche Anforderungen an ein Kostenrechnungskonzept und Grundlagen der Kosten- und Leistungsrechnung für das Flüchtlingsmanagement werden dargestellt und durch praktische Beispiele ergänzt, die durchaus auch konzeptionelle Alternativen berücksichtigen. Eine Herausforderung sind die vielen Organisationseinheiten, die von der Flüchtlingsversorgung und -betreuung — unmittelbar und mittelbar — betroffen sind. Diese sind in die Konzeption und Durchführung der Kosten- und Leistungsrechnung sowie in die kostenrechnerische Führungsberichterstattung einzubinden.

Fragen der Refinanzierung oder Erstattung der Kosten sind vor dem Hintergrund des haushaltsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebots auf allen Ebenen zu beantworten. Für die kommunale Ebene bedeutet dies, Informationen aus der Kosten- und Leistungsrechnung zu nutzen, Möglichkeiten zur Kostenbeeinflussung zu identifizieren und Maßnahmen zur Kostensteuerung umzusetzen. Beispielhaft werden dazu Möglichkeiten genannt, über die im Einzelfall örtlich zu entscheiden ist.

Der Bericht 4/2016 wurde an die KGSt®-Mitglieder verschickt. Im KGSt®-Portal findet er sich unter der Kennung 20160721A0016. Weitere gedruckte Exemplare können zu folgenden Preisen bestellt werden (jeweils zzgl. 2,80 Euro Versandkosten und 7 Prozent MwSt): KGSt-Mitglieder: 20 Euro, „Sonstige: 2.000 Euro.

Az.: 41.9.3-001/010