Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Die Deutsch-Niederländische Gesellschaft Münster e.V. veranstaltet ein Symposium zum Thema „Lokale Demokratie im Vergleich NL – NRW/Nds.“. Dieses wird in Kooperation mit der EUREGIO und der niederländischen Stichting 3e Berkelcompagnie am 12. Mai 2023 in Gronau stattfinden. Das Symposium richtet sich an Landräte, Bürgermeister, Beigeordnete und Kommunalpolitiker in den Niederlanden und in Nordrhein-Westfalen/Niedersachsen. Auch ltd. Verwaltungsmitarbeiter für Fragen der Kommunalverfassung in Ihrer Verwaltung können gerne teilnehmen. Die Teilnahme ist kostenlos, die Finanzierung erfolgt über die Sparkassenstiftung und das Interreg-Programm.

Der Coesfelder Bürgermeister a.D., Heinz Öhmann, hat die Organisation dieser DNG-Veranstaltung übernommen.

Das Programm bietet u.a. die interessanten Themen:

· Zersplitterung in Gemeinderäten - Ist eine Sperrklausel notwendig?

· Erfahrungen mit dem direktgewählten, hauptamtl. Bürgermeister im Vergleich zum
  Bürgermeister in NL, der vom König ernannt wird.

· Wethouder (NL) oder Beigeordnete (NRW): Qualifikation notwendig?

Geplantes Programm

Ab 9.00 Uhr Einlass und Kaffee-Empfang

9:30 Uhr Begrüßung, Organisation und Grußworte 

Dorothee Feller              Vorsitzende DNG, NRW-Schulministerin,

Andries Heidema  Kommissar des Königs, Overijsel

Rob Welten                      Euregio-Präsident,

Dr. Kai Zwicker               Landrat, Sparkassenstiftung Borken

11.00 Uhr Workshops mit Themenstatements
Frank Speel, VNG: Stellung u. Bedeutung der Gemeinden in NL
Programm-Manager Lokale Demokratie,
Secretaris `Commissie Raadsleden en Griffiers´
Andreas Wohland, NW StGB: Stellung u. Bedeutung der Gemeinden in NRW
Beigeordneter für Recht und Verfassung,
Heinz Öhmann: Lokale Demokratie im Vergleich NL – NRW,
Bürgermeister a.D., Coesfeld, kom. Vorsitzender Stichting 3e Berkelcompagnie

13.00 Uhr Mittagessen

14.00 Uhr Workshops mit den folgenden Themen

1. Bürgermeister: Ernennung oder Direktwahl
Statement:
Rob Welten, Burgemeester van Haaksbergen, EUREGIO-Präsident
Richard Borgmann, langj. Bügermeister, ehem. Stadtdirektor, Lüdinghausen
Berichterstatter: Gert Veerman, Griffier, Gem. Rijssen-Holten

2. Beigeordneter oder Wethouder

Statement:
Dr. Thomas Robers, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, langj. Beigeordneter, Coesfeld
N.N.: Wethouder, NL (angefragt)
Berichterstatter: Thomas Backes, Beigeordneter, Stadtbaurat, Coesfeld

3. Zersplitterung des Rates mit oder ohne Hürde/Kiesdrempel
Statement:
Alfred Holz, Dozent, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, ehem. BM Senden,
Frank Speel, VNG, Den Haag
Berichterstatter: Dr. Reuter, EUREGIO, Gronau

16.00 Uhr Podium: Bericht aus den Workshops und Diskussion der Ergebnisse im Auditorium

16.30 Uhr Ende der Veranstaltung

Die Diskussion in der Veranstaltung soll durch eine vorauslaufende Befragung unterstützt werden. Sie werden gebeten, den folgenden Link zu nutzen, um in wenigen Minuten Ihre Antworten dort einzugeben:

https://partici.fi/84902753

Anmeldungen erfolgen über eine E-Mail an die folgende Adresse der deutsch-niederländischen Gesellschaft e.V. in Münster (dng) info@dng-ms.eu

Az.: 10.0.16-001/002