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Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung 663/2020 vom 12.10.2020
Mehr Unterstützung für die Wärmewende
Anlässlich einer Veranstaltung zur Rekommunalisierung des Hamburger Wärmenetz forderte der VKU die Mittel des Förderprogramms „Bundesförderung effiziente Wärmenetze“ bereits im Jahr 2021 auf eine Milliarde Euro aufzustocken. VKU-Hauptgeschäfts-führer Ingbert Liebing betonte, dass sich dies ökologisch als auch finanziell auszahlen werde.
Hintergrund ist, dass neben Hamburg weitere große Städte wie Bremen, Chemnitz, Dresden, Hannover, Leipzig und München vor entsprechenden Investitionsentscheidungen im dreistelligen Millionenbereich stehen. In dieser Phase benötigten die Unternehmen Rückendeckung und Planungssicherheit, so der VKU. Zu lange sei die Wärmewende das wenig beachtete Stiefkind der Energiewende gewesen. Das müsse sich ändern. Zwar hat das KWKG 2020 die Rahmenbedingungen für die infrastrukturintensive Wärmeversorgung bereits deutlich verbessert. Das reiche jedoch noch nicht aus.
Der VKU setzt sich daher dafür ein, das Förderprogramm "Bundesförderung effiziente Wärmenetze" mit einem Fördervolumen von einer Milliarde Euro pro Jahr bereits im Bundeshaushalt 2021 beziehungsweise im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds auszustatten.
Anmerkung
Um die Ziele der Energiewende zu erreichen, muss der Einsatz klimafreundlicher Wärme mehr als bisher in den Fokus der Förderung von Bund und Ländern gerückt werden. Dem VKU ist zuzustimmen, dass dazu die Bundesförderung erhöht werden muss. Neben den angesprochenen Großstädten ist aber auch die Wärmewende in den ländlicheren Räumen zu fördern. Dort ist der Ausbau Erneuerbarer Energien für die Wärmeversorgung und die damit einhergehende Dezentralität eine große wirtschaftliche Chance. Dies wird nicht nur durch Bundesförderung, sondern auch durch zahlreiche Förderprogramme auf der Ebene der Länder zu Recht unterstützt.
Die „Bundesförderung effiziente Wärmenetze“ ist im Internet abrufbar unter: www.bafa.de.
Die Fördermöglichkeiten im Bereich Wärme auf der Ebene des Bundes, der Länder und der EU sind in der BMWi-Förderdatenbank abrufbar unter www.foerderdatenbank.de.
Az.: 28.6.9-005/001 we