Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Für die Jahre 1997 bis 2000 standen im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik des Landes einmalig Mittel in Höhe von jeweils 10 Mio. DM aus den Strukturhilfen der Gemeindefinanzierungsgesetze 1996 und 1997 zur Verfügung, die für strukturwirksame Kulturprojekte in der Region Ruhrgebiet bestimmt waren. Die Kultur Ruhr GmbH hat dementsprechend in Zusammenarbeit mit den Städten der Region und/oder dem KVR insgesamt 19 große Kulturprojekte entwickelt, die in den Jahren 1998 bis 2000 durchgeführt wurden. In den Jahren 1997 bis 2000 wurden deshalb die Mittel, die im Kulturhaushalt des Landes für Regionale Kulturpolitik zur Verfügung stehen, nur ausnahmsweise mit kleineren Beträgen für das Ruhrgebiet verwendet.

Die Mittel sind nunmehr verbraucht. GFG-Mittel stehen nicht mehr zur Verfügung. Deshalb soll zukünftig ein angemessener Anteil der Mittel für Regionale Kulturpolitik für das Ruhrgebiet verwendet werden. Wie hoch dieser Anteil sein wird, läßt sich derzeit noch nicht präzise sagen, da es für die Aufteilung der Mittel auf die Regionen keinen festen Verteilungsschlüssel gibt. Es geht dabei nämlich nicht um eine kurzfristige, formale Gleichbehandlung der Regionen. Vielmehr hat die Landesregierung immer betont, daß aus einer Gesamtsicht auf das Land und auf die langfristige Entwicklung der verschiedenen Regionen immer wieder neu entschieden wird, welche regionalen Projekte jeweils vorrangig zu fördern sind. Welche Mittel in den nächsten Jahren in das Ruhrgebiet fließen werden, hängt vor allem ab von der Qualität und Bedeutung der jeweils aus dem Ruhrgebiet einerseits und aus den anderen Regionen des Landes andererseits zur Förderung vorgeschlagenen Projekte.

Nur unter diesen Vorbehalten läßt sich sagen: die Landesregierung geht davon aus, daß ein Anteil des Ruhrgebietes von etwa 20 bis 30 % der jeweils verfügbaren Mittel "angemessen" ist. Nach dem derzeitigen Planungs- bzw. Antragsstand werden 2001 voraussichtlich ca. 2,5 Mio. DM in das Ruhrgebiet fließen."

Die Landesregierung beabsichtigt, sich im Ruhrgebiet, das einen einzigartigen Strukturwandel zu bewältigen hat, in den kommenden Jahren in besonderer Weise zu engagieren. Sie hat deshalb die Projekt Ruhr GmbH gegründet, die zu dem notwendigen Strukturwandel der Region auch durch kulturelle Initiativen beitragen wird. Dabei ist in erster Linie an Kulturprojekte gedacht, die das Ruhrgebiet und zugleich das Land NRW international zu profilieren vermögen. Über den Einsatz eines angemessenen Anteils von Mitteln der Regionalen Kulturpolitik hinaus wird sich die Landesregierung in den nächsten Jahren erheblich engagieren, um die Kulturlandschaft des Ruhrgebiets im internationalen Wettbewerb der Regionen wesentlich voranzubringen. Zu diesem Zweck ist beabsichtigt, vorhandene Kräfte, Ressourcen und Institutionen der Kulturregion zu bündeln und zu verstärken. In diesem Zusammenhang werden auch Kulturprojekte im Ruhrgebiet, die in den vergangenen Jahren erfolgreich aufgebaut wurden, aufgegriffen und in ihrem Niveau nicht nur gehalten sondern weiter gesteigert werden.

Dies hat die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drcks. 13/567) mitgeteilt.

Az.: IV/2-401