Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Der 11. Dialog Chefsache Nachhaltigkeit fand am 8. Mai 2020 unter Leitung von Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann (Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz NRW) per Videokonferenz statt.

Dr. Klaus Reuter, Geschäftsführer der LAG 21 NRW, begrüßte die Teilnehmenden und führte in das Thema des Tages ein. Im Mittelpunkt standen Perspektiven zur Nachhaltigen Entwicklung während und nach der Coronavirus-Pandemie sowie ein aktueller Sachstandsbericht zur Entwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Daran anknüpfend folgte das Statement des MULNV NRW. In der aktuellen Situation sei es zentral, die Krisenbewältigung und Nachhaltige Entwicklung zusammenzudenken, sagte Staatssekretär Dr. Bottermann. Besonders hob er die wichtige Rolle der Kommunen bei der nachhaltigen Krisenbewältigung vor Ort hervor und dankte den kommunalen Vertreter*innen für ihr Engagement.

NRW-Nachhaltigkeitsstrategie in finaler Abstimmungsphase

Des Weiteren berichtete Dr. Bottermann über den aktuellen Stand der Weiterentwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie. Diese befinde sich in der finalen Phase der Ressort-abstimmung. Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie seien noch gegebenenfalls deren Auswirkungen zu prüfen.

Diskussion: Wie kann die Corona-Krise vor Ort nachhaltig bewältigt werden?

In einer angeregten Diskussion tauschte sich das Gremium über kommunale Herausforderungen und Chancen in der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie aus. Dabei wurden unter anderem die folgenden Aspekte zentral betont:

• Erforderlich sei es, Nachhaltige Entwicklung und die Coronavirus-Krise integriert zusammenzudenken. Beides müsse im Schulterschluss bewältigt werden.
• Die aktuellen gesellschaftlichen Veränderungsprozesse böten eine historische Chance für Nachhaltige Entwicklung.
• Mehrere Kommunen hoben hervor, dass sie auch zu Krisenzeiten an der Weiterentwicklung ihrer Nachhaltigkeitsstrategien arbeiteten.
• Seitens der Landesregierung gelte es, klare und deutliche Signale für eine Nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Krisenbewältigung zu senden und das Kommunikations- und Informationsmanagement in Zusammenarbeit mit den Kommunen zu verbessern.
• Die finanzielle Situation der Kommunen ist in der Corona-Pandemie durch wegbrechende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben dramatisch geworden. Daher brauchen die Kommunen einen Rettungsschirm durch Bund und Länder. Zudem sind Investitions- und Konjunkturprogramme für Wirtschaft und Kommunen erforderlich.

In dem Format „Dialog Chefsache Nachhaltigkeit“ tauschen sich seit 2014 18 Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen, Landräte und Beigeordnete sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände zweimal jährlich mit der Landesregierung über die Fortentwicklung und die Umsetzung der nordrhein-westfälischen Nachhaltigkeitsstrategie sowie Nachhaltigkeitsaktivitäten der Kommunen aus. Die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) koordiniert das Dialogformat.

Weitere Informationen zum Dialog „Chefsache Nachhaltigkeit“ finden Sie hier:

https://www.lag21.de/projekte/details/transfer-nachhaltigkeit-nrw/

Az.: 23.2.2-002/006 gr