Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Die Landesregierung  hat am 12.11.2013 Eckpunkte einer Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossenen. Danach sollen bis Ende 2015 alle Landesministerien gemeinsam mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kommunen und Wissenschaft die Strategie erarbeiten. Zur Vorbereitung der Strategie diskutierten im Rahmen der zweiten Nachhaltigkeitskonferenz „Zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen“ am 18.11.2013 im Landtag ca. 350 Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen sowie aller Fraktionen des Landtags über ein zukunftsfähiges NRW.

In ihrem Koalitionsvertrag erklärt die Landesregierung nachhaltige Entwicklung zum Leitprinzip. Nachhaltigkeit wird dabei als Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft mit ökologischer Verantwortung verstanden. Im Mittelpunkt der neuen Nachhaltigkeitsstrategie stehen politische Handlungsfelder wie Klimaschutz, Energiewende, Demografie, Integration, Gesundheit, faire Arbeit, Integration und Interkulturalität, sozialer Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe, nachhaltige Finanzpolitik, nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung, Nah-Mobilität, nachhaltiger Konsum und nachhaltige Lebensstile, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Eine-Welt-Politik.

Im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie sollen die aufgeführten Handlungsfelder in einer Gesamtperspektive betrachtet werden. Insbesondere die Wechselwirkungen zwischen den Handlungsfeldern sollen herausgearbeitet werden. Zurzeit erarbeitet eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller Ressorts die notwendigen Schritte für die Entwicklung, Umsetzung, Evaluierung und Weiterentwicklung der Strategie (IMAG-Nachhaltigkeitsstrategie). Dazu soll im Sommer 2014 ein erstes Strategiepapier der Landesregierung vorgelegt werden, auf dessen Grundlage der Strategieprozess mit ersten Konsultationsrunden gestartet werden soll. Ende 2014/Anfang 2015 soll dann der Strategieentwurf durch die Landesregierung ausgearbeitet und vom Kabinett beschlossen werden. Ende 2015 will das Kabinett dann die Nachhaltigkeitsstrategie beschließen und dem Landtag zur Beschlussfassung zuleiten.

Az.: II gr 100-00