Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erarbeitet zur Zeit unter Beteiligung der Geschäftsstelle und Einbeziehung des StGB-Thesenpapiers „Leitbild kommunaler Sozialpolitik“ ein Positionspapier zur Neuausrichtung gemeindlicher Sozialpolitik. Ein Anliegen des Arbeitspapiers ist es, Sozialpolitik aus der „Ecke“ der reinen Fachpolitik herauszuholen und auch als einen maßgeblichen Teil von Stadtentwicklung zu beschreiben. Zugleich soll deutlich gemacht werden, dass kreisangehörige Kommunen sich unabhängig von formalen Zuständigkeiten in Umsetzung und Fortschreibung von Sozialpolitik engagieren und einmischen müssen.

Darüber hinaus gilt es, gemeindliche Kompetenzen in der Arbeitsmarktpolitik zu nutzen, Familienpolitik zur Generationenpolitik weiterzuentwickeln, die Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche durch frühe Hilfen und Vernetzung zu sichern, in der Kinder- und Jugendhilfepolitik durch Bildung und Erziehung die Chancengerechtigkeit zu unterstützen, die besondere Bedeutung der Seniorenpolitik zu beschreiben und eine gleichberechtigte Teilhabe behinderter Bürgerinnen und Bürger am Leben in der Gemeinde zu erzielen. Daneben werden auch Aussagen zur Gesundheitsprävention und zum bürgerschaftlichen Engagement getroffen.

Es besteht die Absicht, die Positionierung des DStGB zur Neuausrichtung gemeindlicher Sozialpolitik im Anhang durch praktische Beispiele zu verdeutlichen. Kommunen, die aus dem beschriebenen Spektrum interessante Projekte oder Beispiele benennen können, werden gebeten, diese unmittelbar dem DStGB-Sozialdezernat (Marienstr. 6, 12207 Berlin) zur Verfügung zu stellen.

Az.: III/2 801