Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Die Richtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen (sog. Kommunalrichtlinie) und die hierfür geltenden Fördersätze werden regelmäßig überprüft und der Marktentwicklung, dem Förderbedarf sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln angepasst. Die novellierte Richtlinie wird zum 01. Januar 2012 in Kraft treten und im Dezember 2011 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Die Grundstruktur der Richtlinie und die Ausrichtung der Förderung wurden weitestgehend beibehalten. Neben redaktionellen Klarstellungen haben sich in Bezug auf die einzelnen Fördertatbestände folgende Änderungen ergeben:

• Der Förderschwerpunkt „Masterplan 100% Klimaschutz" wird in 2012 nicht angeboten, um zunächst Erfahrungen aus den ab 2012 geförderten 100% Klimaschutz-Kommunen zu sammeln und für eine erneute Ausschreibung, voraussichtlich in 2013, auszuwerten;
• Hinzu gekommen ist die Möglichkeit der Beantragung eines Folgevorhabens zur beratenden Begleitung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und Teilkonzepten;
• Die Förderquote für den Einsatz von LED-Technologie in der Außen- und Straßenbeleuchtung wurde von 40 % auf 25 % gesenkt.

Zur Vorbereitung von Anträgen für 2012 sind auf der Internetseite des Difu, „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“, Informationen zu den zentralen Änderungen, die novellierte Richtlinie sowie die aktualisierten Merkblätter unter www.kommunaler-klimaschutz.de/förderprogramme/bmu-förderprogramm bereitgestellt. Anträge können vom 01. Januar bis 31. März 2012 beim Projektträger Jülich eingereicht werden. Für die Erstellung des Förderantrages ist es notwendig, neben der Richtlinie auch die entsprechenden Merkblätter zu den einzelnen Förderbausteinen zu beachten.

Az.: II gr-ko