Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Am 30.06.2007 ist die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) in ihrer geänderten Fassung in Kraft getreten (GV.NRW 2007, Seite 194 ff.). Die VAwS ist in einem gemeinsamen Prozess zwischen den Vollzugsbehörden (unteren Wasserbehörden) und Vertretern von Unternehmen unter Berücksichtigung der Praxiserfahrungen und unter Moderation des Umweltministeriums NRW einer Änderung zugeführt worden. Das Ziel war dabei, eine Straffung und Deregulierung der sehr komplexen und umfangreichen wasserschutztechnischen Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen herbeizuführen. Die neue VAwS ist gegenüber den 29 Paragrafen in der bundesweiten Musterverordnung auf 19 Paragrafen reduziert worden, um dadurch den Verordnungstext insgesamt verständlicher, strukturierter und leichter lesbarer zu machen.

Die VAwS gilt für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nach § 19 g Abs. 1 und Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG). Zu § 19 g Abs. 1 und Abs. 2 WHG existiert die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe – VwVwS vom 17.05.1999; Bundesanzeiger Nr. 98 A ). Die VwVwS bestimmt als Verwaltungsvorschrift nach § 19 g WHG die Stoffe näher, die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern (wassergefährdende Stoffe) und stuft sie entsprechend ihrer Gefährlichkeit aufgrund der physikalischen, chemischen und biologischen Stoffeigenschaften in Wassergefährdungsklassen (WGK) ein.

Der neue Text der VAwS (Lesefassung) kann auf die Internetseite des Umweltminsteriums NRW (www.munlv.nrw.de) und dort unter Umwelt/Wasser/Abwasser/Recht mit Verlinkung zum LANUV abgerufen werden.

Az.: III/2 22-40