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Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung 21/2019 vom 18.12.2018
FAQ-Liste zum Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat eine neue Version der FAQ-Liste zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Sie steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit: https://www.mhkbg.nrw/kommunales/Kommunale-Finanzen/Einzelthemen/Kommunalinvestitionsfoerderungsgesetz/index.php oder kann im MHKBG-Bestellsystem bezogen werden: https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/broschuerenservice/mhkbg.
Neben redaktionellen Korrekturen finden sich in der neuen Version Anpassungen/Ergänzungen zu folgenden Punkten: Anpassung bezüglich der für Ersatzbeschaffungen von PKW verbindlich geltenden Abgasnorm EURO 6d-temp (S. 41); Ergänzung hinsichtlich der Förderfähigkeit von Schulerweiterungsmaßnahmen zur Umsetzung von G8 auf G9 (S. 49).
Az.: 41.0.1-001/006