Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Die Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hat am 17. September 2024 dem Europäischen Parlament die designierten Kommissionsmitglieder zusammen mit der geplanten Struktur der nächsten EU-Kommission vorgestellt. Laut von der Leyen leite sich die gesamte Struktur der neuen EU-Kommission von Kernprioritäten ab, die sich um Wohlstand, Sicherheit und Demokratie drehen sowie vom Thema Wettbewerbsfähigkeit im aktuellen digitalen und ökologischen Wandel. „Das gesamte College ist der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet. Wir haben die engen und starren Zuständigkeitskorridore abgeschafft.“

Insgesamt gibt es 26 Kommissarinnen und Kommissare, sechs von ihnen sogenannte Exekutive Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten. Den Wegfall der Ebene „Vizepräsidentinnen/-präsidenten“ erklärte die Kommissionspräsidentin mit dem Wunsch nach dem Verschlanken der Kommissionsstruktur, damit sie interaktiver und vernetzter agieren könne. Eine Aufstellung der Namen und Portfolios der designierten Kommissare finden Sie hier, ein Schaubild hier, und die Briefe der Kommissionspräsidentin an die designierten Mitglieder des Kollegiums („Mission Letters“) finden Sie hier.

Das vorgeschlagene Kollegium muss im Oktober 2024 in Anhörungen vor dem für ihr Ressort zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments bestätigt werden. In einem weiteren Schritt sollen alle 26 designierten Kommissionsmitglieder zusammen mit der gewählten Präsidentin und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik in einem Zustimmungsvotum vom EU-Parlament bestätigt werden. Sollten die Vorschläge von den Abgeordneten gebilligt werden, könnte die neue Kommission am 1. November 2024 ihre Arbeit aufnehmen.

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Az.: 10.0.3-001/001