Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Das Land Niedersachsen hat die Kündigung des Abkommens über das Sekretariat der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen. Mit der Kündigung des Abkommens vom 20.06.1959) beabsichtigt Niedersachsen eine Erneuerung der KMK und ihres Sekretariates anzustoßen. Die Kündigung des Sekretariatabkommens habe das Ziel, Neuverhandlungen auszulösen und die KMK zu anderen Bedingungen fortzusetzen. Eine Erneuerung der KMK und ihres Sekretariates solle die KMK auf ihre Kernaufgaben zurückführen und den Föderalismus stärken. Die KMK solle sich darauf konzentrieren, die Vergleichbarkeit der Zeugnisse und Abschlüsse zu vereinbaren, die Sicherung von Qualität in Schulen und Hochschulen zu erleichtern, die Kooperation von Einrichtungen der Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur zu fördern und eine gemeinsame Vertretung der Länder gegenüber dem Bund und der europäischen Ebene zu organisieren.

NRW-Schulministerin Schäfer kritisierte mit Presseerklärung vom 7. Oktober 2004 die Kündigung des Abkommens. NRW-Wissenschaftsministerin Kraft wies darauf hin, es bestehe eine Arbeitsgruppe, die das Ziel habe, die Aufgaben der KMK auf wesentliche Fälle zu konzentrieren.

Az.: IV/2-200-3