Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

KfW Research hat sich in einem am 19. März 2020 veröffentlichten Paper vertiefend mit der Frage befasst, welche Auswirkungen die Niedrigzinsen auf die kommunalen Investitionen haben. Die Autoren des Papers haben in ihrer Untersuchung dabei festgestellt, dass die Einsparungen bei der Finanzierung kommunaler Investitionen die deutlich höheren Baupreise nicht kompensieren. Kommunalen Investitionen ist zu eigen, dass sie nicht beliebig kreditfinanziert werden können, sondern eben immer auch den vorgegebenen Haushaltsspielräumen obliegen. Zuletzt lag der Anteil an Krediten bei der kommunalen Investitionsfinanzierung im Übrigen bei rund 18 Prozent (Eigenmittel 41 Prozent, Fördermittel 27 Prozent).

Betrachtet man die kommunale Gesamtverschuldung, so sind die aus der Niedrigzinsphase resultierenden Entlastungseffekte auf kommunaler Ebene zwar spürbar, doch fallen diese aufgrund der niedrigeren Verschuldung deutlich geringer als bei Bund und Ländern aus. Im Gegenzug sind die Baupreise deutlich gestiegen, was vor allem auch auf die die Bautätigkeit anregende Niedrigzinsphase zurückzuführen ist. Die hohen Baupreise sind ein wesentlicher Grund, dass trotz steigender Brutto-Investitionsausgaben der Investitionsstau nicht zurückgegangen ist. Folglich kann auch nicht erwartet werden, dass der massive kommunale Investitionsrückstand von zuletzt 138 Mrd. Euro allein aufgrund des niedrigen Zinsniveaus abgebaut werden kann. Hier bedarf es einer strukturellen Verbesserung der haushalterischen Spielräume der Kommunen.

Das Papier kann über www.kfw.de abgerufen werden.

Az.: 41.0.1-010/001