Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Nach zweijähriger Forschungstätigkeit hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) Kernerkenntnisse aus dem Vorhaben „Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben“ veröffentlicht. Insgesamt 20 Beteiligungsprozesse aus unterschiedlichen Politikfeldern wurden untersucht. 

Das Vorhaben widmet sich insbesondere der Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Genehmigung großer Bau- und Infrastrukturvorhaben und bei Projekten der Energiewende, wie etwa dem Bau von Windenergieanlagen. Bürgerinnen und Bürger sowie (Umwelt-)Verbände befürchten bei der Realisierung solcher Projekte erhebliche negative Auswirkungen auf die Lebens- und Umweltqualität vor Ort. 

Ziel des Forschungsprojekts ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung einerseits hinsichtlich der inhaltlichen Qualifizierung und Weiterentwicklung der Projekte, sodass auch aus Umweltsicht bessere Lösungen gefunden werden. Andererseits sollen organisatorische Optimierungen zu mehr Transparenz, Verbindlichkeit und Kontinuität der Öffentlichkeitsbeteiligung führen.  

Neun griffig formulierte Botschaften zeigen auf, wie Vorhabenträger die Beteiligungsprozesse qualifizieren und Konflikten begegnen können, wie Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein Akteursbündnis bilden können und die Öffentlichkeitsbeteiligung besser gelingen kann. So geht der Bericht etwa auch auf die Chancen und Risiken der Verzahnung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem formellen Planungs- und Genehmigungsverfahren ein. 

Der Forschungsbericht ist im Internet abrufbar unter https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2017-05-30_texte_37-2017_beteiligungsverfahren-umweltvorhaben.pdf . Die Dokumentation des Fachgesprächs „Das 3x3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ ist abrufbar unter https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/dokumentation_des_fachgespraechs.pdf .

Az.: 20.1.4.1-005/001