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Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung 19/2006 vom 29.11.2005
PPP-Leitfaden für Kommunen
Die PPP-Task-Force des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Leitfaden für Kommunen unter dem Titel Erste Schritte: Projektauswahl, -organisation und Beratungsnotwendigkeiten veröffentlicht. Der Leitfaden soll Kommunen eine Hilfestellung bei der Prüfung geben, ob ein Vorhaben dazu geeignet ist, im Rahmen einer Public-Private-Partnership realisiert zu werden.
Im Einzelnen gibt der Leitfaden Hinweise dazu, wie der Bedarf einer Kommune nach konkreten Hochbauvorhaben ermittelt werden kann und ob sich dieser festgestellte Bedarf dazu eignet, mittels einer PPP realisiert zu werden. Außerdem beschreibt der Leitfaden, wie die Marktfähigkeit eines potenziellen PPP-Projektes durch die Kommune überprüft und ein geeigneter Projektablauf organisiert werden kann. Schließlich werden auch Hinweise dazu gegeben, nach welchen Kriterien geeignete private Berater durch die Kommunen ausgewählt werden sollten.
Eine besondere Hilfestellung bietet der in dem Leitfaden ebenfalls dargestellte Projektsteckbrief. In diesem werden die wesentlichen Fragestellungen, die sich bei der Durchführung einer möglichen Public-Private-Partnership stellen, zusammengefasst. Der Projektsteckbrief dient mithin als praktische Orientierungshilfe für die Entscheidung, ob eine Maßnahme im kommunalen Hochbau mittels PPP realisiert werden soll.
Der Leitfaden kann im Internet unter www.ppp.nrw.de herunter geladen oder direkt bei der PPP-Task-Force des Landes Nordrhein Westfalen, Jägerhofstraße 6, 40479 Düsseldorf, bestellt werden.
Az.: IV/3 807-00