Mitteilungen - Digitalisierung

Neun Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ergreifen die Initiative auf dem Weg zum Virtuellen Rathaus. In den kommenden Wochen läuft ein Pilotprojekt in Bergisch Gladbach, Bergkamen, Coesfeld, Lippstadt, Olsberg, Ratingen, Rees, Rietberg und Siegburg an, bei dem unterschiedliche Verwaltungsvorgänge komplett auf online-Verfahren (e-Government) umgestellt werden. "Am praktischen Beispiel soll bewiesen werden, dass e-Government nicht nur eine Option für Großstädte darstellt", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen, Friedrich Wilhelm Heinrichs, heute in Düsseldorf. Heinrichs: "Unser Ziel ist es, kommunale Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger schneller, preiswerter und besser zu erbringen".

Zu diesem Zweck hat sich der Städte- und Gemeindebund NRW mit dem weltweit tätigen Software-Hersteller Microsoft zusammengetan. Der Verband koordiniert die Arbeiten zwischen den neun Pilotkommunen - in der Größenordnung von 17.000 bis 140.000 Einwohnern -, das Unternehmen stellt Standard-Software zur Verfügung und unterstützt die Kommunen sowie deren örtliche Software-Partner bei der Anpassung der Programme.

Ein viel beachtetes Pilotprojekt zum e-Government in Nordrhein-Westfalen unterhält bereits die Stadt Hagen. Dort wurden vier von rund 140 Verwaltungsvorgängen in eine online-fähige Form gebracht. Die Erfahrungen dieses von Land geförderten Projektes sollen unmittelbar in das Vorhaben von Städte- und Gemeindebund NRW und Microsoft einfließen. "Wir wagen damit denSchritt von der Einzel-Aktivität zur Breiten-Anwendung", betonte Heinrichs.

Ansätze dazu sind bereits gemacht. Die Anforderungen an die Datensicherheit sind bei Kommunen jedoch ungleich höher als bei Privatpersonen oder Unternehmen. "Wenn jemand unbefugt Daten der Bürgerinnen und Bürger manipulieren würde, kämen immense Schadenersatz-Forderungen auf die Kommune zu - ganz zu schweigen vom Vertrauensverlust", machte Heinrichs klar. Daher müssten die kommunalen Datenbestände durch die beste derzeit verfügbare Technik geschützt werden.

Für die Verwaltung per Internet müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein: elektronische Formulare müssen vorhanden sein, die Daten-Verwaltung muss durchgängig elektronisch stattfinden (keine manuell geführten Listen mehr), man benötigt Systeme zur Abbuchung von Verwaltungsgebühren, Programme zur Verifizierung einer digitalen Signatur und verlässliche Methoden der Identifikation.

Mittelfristig soll ein Großteil der Verwaltungsvorgänge in den NRW-Kommunen online-fähig werden. Dies wird allen BürgerInnen, Gewerbetreibenden und Unternehmen die Möglichkeit eröffnen, von zuhause oder vom Büro aus das Verwaltungsgeschäft mit kommunalen Dienststellen zu erledigen. Wer nicht über einen Internet-Zugang verfügt, soll sich über öffentliche Info-Terminals in dieses System einklinken können. "Bei allen Neuerungen gilt: niemand wird gezwungen, das Virtuelle Rathaus in Anspruch zu nehmen. Der Besuch auf dem Rathaus, das persönliche Gespräch wird weiterhin möglich sein", versicherte Heinrichs.

Die Kommunen erhoffen sich von e-Government erhebliche Einsparungen. Bei Routine-Vorgängen wie einem Auszug aus dem Melderegister konnte in Hagen die Zahl der manuell bearbeiteten Fälle auf ein Drittel reduziert werden. Personal, das künftig von solchen Aufgaben entlastet sei, lasse sich dann weitaus sinnvoller für individuelle Beratung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen, machte Heinrichs deutlich. Ohnehin arbeiteten die NRW-Kommunen aufgrund der schlechten Finanzlage bereits heute mit einer "sehr dünnen Personaldecke".

In dem Pilotprojekt von StGB NRW und Microsoft sollen folgende Prozesse untersucht werden:

• Melderegister-Auskunft
• Gewerbean-, ab- und -ummeldung bzw. Gewerberegister-Auskunft
• Steuerwesen
• Bebauungsplan/Planauskünfte
• Personenstandswesen
• Baugenehmigungsverfahren
• Ratsinformationssysteme

Auf die Pilotkommunen, deren IT-Spezialisten und Verwaltungs-MitarbeiterInnen kommt zunächst eine Menge Arbeit zu. "Ganz ohne eigenen Beitrag - auch finanzieller Art - ist dieses ehrgeizige Projekt nicht zu verwirklichen", so Heinrichs. Die Gesamtkosten werden auf gut eine Million Mark veranschlagt. Umso höher sei es den neun Städten und Gemeinden anzurechnen, dass sie sich für diese zukunftsorientierte Entwicklungsarbeit bereit gefunden hätten.

Bis Ende 2002 soll das Pilotprojekt e-Government abgeschlossen sein. Erfahrungen und Ergebnisse werden laufend dokumentiert und an sämtliche interessierten Kommunen weitergegeben.

Az.: G/2