Mitteilungen - Verband Intern

E-Government als neue Form der Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung birgt ein großes Potenzial für interkommunale Zusammenarbeit. Dies berichtet die kommunalpolitische Fachzeitschrift STÄDTE- UND GEMEINDERAT in ihrer aktuellen Ausgabe Oktober 2004. Wie Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, in seinem Artikel „E-Government und Interkommunale Zusammenarbeit“ darlegt, können dadurch Verwaltungsleistungen unabhängig von Stadt- oder Gemeindegrenzen organisiert werden. „E-Government eröffnet die Chance, neu über alternative Formen der Kooperation nachzudenken und die bisherigen starren Strukturen aufzubrechen“, so Schneider. Nicht zuletzt sei dies - weit mehr als bisher - durch die prekäre Finanzlage vieler Städte und Gemeinden erforderlich.

Voraussetzung sei eine Aufteilung der Verwaltung in das so genannte Front Office - der Ort, wo Bürger und Bürgerinnen Anträge abgeben sowie Genehmigungen oder Ausweise in Empfang nehmen - und das so genannte Back Office - der Ort, wo sich die eigentliche Verwaltung vollzieht. Beide müssten nicht mehr zusammenliegen, sondern könnten auch räumlich getrennt gehalten werden. Dadurch entstehe mehr Flexibilität und Bürgernähe sowie ein Plus an Wirtschaftlichkeit.

Jedoch seien ein fortentwickeltes e-Government und das Leitbild der Virtuellen Verwaltung nur bedingt mit geltendem Recht in Einklang zu bringen, schreibt Schneider. Vor allem die bisher übliche klare Zuständigkeit - Garant für transparente, nachprüfbare Verwaltung - könnte durch vernetzte Strukturen im e-Government mehr und mehr verwischt werden. Auch könnte der Rat als demokratisches Entscheidungsorgan schrittweise an Einfluss verlieren. Als moderate Lösung dieser Probleme biete sich an, neue Instrumentarien kommunaler Zusammenarbeit zu entwickeln sowie vorhandene Regelungen zur Kooperation von Verwaltungen - beispielsweise die Amtshilfe - flexibler zu gestalten.

Az.: HGF